Kategorie: BI Kleine Höhe

Mehrheit für Verschiebung der Ratssitzung steht

Mit der gestrigen Entscheidung der Fraktionsspitzen der schwarz/grünen Kooperation zusammen mit der Postion der Fraktion Die LINKE und Bekundungen der Fraktion Freie Wähler steht einer Entscheidung in der heutigen Sitzung des Ältestenrates nichts mehr im Wege. Der Rat würde sich dann frühestens im Juni mit dem Thema befassen.

HINWEIS!
Die Sitzung der Bezirksvertretung Katernberg ist nicht davon betroffen! Es bleibt bei Donnerstag, 23. April im Rats-TV: https://kleinehoehe.de/bv-sitzung-im-rats-tv/

Die LINKE:

Vertagung in Sachen Kleine Höhe ist richtig

CDU / GRÜNE:

Entscheidung in Sachen Kleine Höhe vertagen!

Die Kleine Höhe … Serie

Täglich neue Gründe, die Kleine Höhe zu bewahren

In unserer aktuellen Serie auf Facebook und jetzt auch auf Instagram geht es darum, noch einmal den Blick auf die Kleine Höhe zu lenken. Wir wollen zeigen, was auf dem Spiel steht bei der am 11. Mai anstehenden Entscheidung des Rates der Stadt Wuppertal.

Hier geht es zu unser 2. Serie: „Lieber Herr Mucke …“

Klicken Sie auf die einzelnen Bilder, oft gibt es noch weitere Informationen in den Kommentaren.

Für mehr gute Gründe hier Die Kleine Höhe … Serie weiterlesen

Lieber Herr Mucke … Serie


Fragen an den OB

Hinter unserer zweiten Serie steckt der Gedanke zum letzen Mal die Fragen zu stellen, die bis heute offen geblieben sind.

Serie 1: Die Kleine Höhe … Serie

Passend zu: https://kleinehoehe.de/als-hinge-das-weiterexistieren-wuppertals-von-dieser-entscheidung-ab/

Lieber Herr Mucke … Serie weiterlesen

Als hinge das Weiterexistieren Wuppertals von dieser Entscheidung ab

Die Verwaltung der Stadt Wuppertal versucht mit aller Kraft die für den 11. Mai geplante Sitzung trotz der Einschränkungen, die durch die Corona Pandemie dagegen sprechen, durchzuziehen.

WZ-Artikel am 17.04.2020 zum Thema

Zur Bezirksvertretersitzung am 23. April:
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/rats-tv-in-wuppertal-bv-sitzung-zur-forensik-auf-der-kleinen-hoehe_aid-50087175

Und zur Ratssitzung am 11. Mai:
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/kleine-hoehe-duerfen-hinterbaenkler-im-wuppertaler-stadtrat-abstimmen_aid-50089509?

Die BI- Kleine Höhe spricht sich entschieden gegen diesen Aktionismus aus, da

  1. die Dringlichkeit nicht begründet wird
  2. der regelgerechte Weg über die Fachausschüsse ausbleibt
  3. Die Wahlentscheidung einer reduzierten Anzahl wählender Ratsmitglieder entspräche bei der Vielfalt der Überzeugungen zu diesem Thema kaum der Wahlentscheidung der Gesamtheit des Rates

SPD Chef Reese zur Ratsterminplanung

 

 

WZ vom, 11.04.2020

BI: Schade, dass solche Konsens-Informationen nicht in die Öffentlichkeit vordringen. Auch die vielen bürgerschaftlichen Unterstützter zum Erhalt der Kleinen Höhe versuchen mit Corona und diesen Terminunklarheiten umzugehen …

 

 

 

Die Position der BI zu diesem Thema:

Rundschau vom 04.04.2020

Wuppertal Die Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ befürchtet, dass die Ratsentscheidung über den Bau einer forensischen Klinik wegen der Corona-Beschränkungen unter „fragwürdigen Bedingungen“ getroffen wird. In einem offenen Brief fordert sie „Transparenz, Demokratie und ein Ende der Mauscheleien“. Der Wortlaut:
... Link.


Link zum Rundschau-Artikel

Unterstützer aufgepasst! Fehler suchen bis zum 23. April!

Unsere Aufforderung die Unterlagen durchzusehen war bisher nicht mit einem Zieldatum versehen, da Corona bedingt unklar war, ob und welche Sitzungstermine überhaupt stattfinden werden.

Inzwischen wissen wir, dass die Verwaltung das Verfahren trotz Corona mit aller Macht durchziehen will. Daher ist die dazu notwendige Sitzung der Bezirksvertretung am 23. April nach wie vor, wenn auch in auf das Thema Kleine Höhe fokussierten Ausführung, geplant.

Wichtig wäre daher, uns möglichst bis zum 21. April Fehler, die Sie gefunden haben zu nennen. Hier geht es zur Übersicht der Unterlagen und was zu tun ist.

Bitte senden Sie Ihre Treffer an info@kleinehoehe.de, damit wir zum Sitzungstermin die Anzahl der gefundenen Abweichungen nennen können.

Augen und Ohren auf beim Spaziergang über die Kleine Höhe

Wir wurden auf das Fundmeldesystem der Biologische Station Mittlere Wupper hingewiesen:

Gerade in dieser durch die Corona-Einschränkungen sehr ruhigen und verkehrsarmen Zeit sind Beobachtungen, was die Tierwelt auf der Kleinen Höhe angeht, noch wahrscheinlicher. Die Kleine Höhe ist das letzte Gebiet im Stadtgebiet, dass der Feldlerche diese offene Landschaft bietet, die sie zum Überleben braucht.

Bitte melden Sie Beobachtungen, die Sie gemacht haben. Die besonders für das Bebauungsverfahren relevante Feldlerche ist gut an ihrem Gezwitscher zu erkennen:

Die Unterlagen zur entscheidenden Ratssitzung am 11.05.2020 liegen vor

Die Unterlagen zu den beiden parallel laufenden Verfahren Bebauungsplan und Flächennutzungsplan zur Bebauung der Kleinen Höhe liegen jetzt im Ratsinformationssystem vor: https://ris.wuppertal.de/

Es handelt sich um insgesamt 29 Dokumente die es jetzt durchzuarbeiten gilt.

Unsere Aufforderung an alle Bürger, die von ihrem Recht zur Stellungnahme Gebrauch gemacht haben: Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit diese Unterlagen dahingehend zu prüfen, ob

  1. Ihre Stellungnahme in Anlagen 02c, 02d, 02e und oder 02f aufgeführt wurde und
  2. Ihre Stellungnahme in der Abwägung02a gewürdigt wurde.
Anmerkung: Die Anlagen 2a – 2f sind in beiden Verfahren identisch. Sie brauchen nicht 8 sondern „nur“ max. 4 Dokumente zu durchsuchen.

Für den Fall, dass Sie ihre Eingabe nicht aufgeführt, oder ein Aspekt ihrer Eingabe vollkommen unberücksichtigt geblieben ist, bitten wir Sie diese Information an die info@kleinehoehe.de weiterzuleiten.
Natürlich können Sie auch alle anderen Wege nutzen, um Ihr Anliegen bekannt zu machen. Schreiben Sie z. B. an die politischen Vertreter, oder einen Leserbrief  an die WZ oder die Rundschau oder auch an die Verwaltung.

Übersicht über die Dokumente in Hinblick auf Duplikate / Veränderungen zur Offenlegeung

Corona ändert alles, oder?

Im bevorstehenden Planverfahren um die Kleine Höhe stehen wichtige Termine unmittelbar bevor:

  • Montag, 23. März 2020 – Freigabe der Unterlagen im Ratsinformationssystem (Geplant sind vier statt der üblichen einwöchigen Zeit zu Einlesen in die umfangreichen Dokumente)
  • Donnerstag, 23. April 2020 – Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg
  • Donnerstag, 30. April 2020 – Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
  • Mittwoch, 06. Mai 2020 – Sitzung des Hauptausschusses
  • Montag, 11. Mai 2020 – Rat der Stadt Wuppertal

Noch steht nicht fest, ob und wie genau die oben genannten Gremiensitzungen stattfinden können. Lesen Sie: „Mit Telefon und Tablet-PC: Wuppertaler Stadtpolitik arbeitet weiter“ von Dirk Lotze sowie die Stellungnahmen der politischen Vertreter.

Trotz der schwierigen Umstände, unter denen auch unsere gewählten Stadtverordneten arbeiten müssen, sehen wir es als notwendig an, dass das Verfahren transparent und mit der geplanten Gründlichkeit durchgeführt wird. Vernunft und Weitsicht sind, auch im Hinblick auf die Kostenfrage sowie unter Berücksichtigung von Natur-, Arten- und Klimaschutz wichtige Entscheidungskriterien, die eine besondere Sorgfalt aller Ratsmitglieder erfordern.

Im Lichte der aktuellen Krise, schicken die Aktiven der BI Kleine Höhe viele Grüße an alle Unterstützer der Kleinen Höhe aber auch insbesondere an die Mitwirkenden in den politischen Gremien und in der Verwaltung.

Nutzen Sie das sonnige Wetter unter Beachtung der aktuellen Regeln zu einem Spaziergang auf der Kleinen Höhe, genießen Sie die frische Luft sowie den weiten Blick auf die schöne, niederbergische Landschaft.