Spannung bis zur letzten Sekunde

Nach eineinhalbstündiger Beratung und anschließender geheimer Abstimmung hat der Rat der Stadt Wuppertal die Bebauung der Kleinen Höhe mit einer Maßregelvollzugsklinik mit diesem Ergebnis abgelehnt:

Bild des Abends: Marc Schulz auf Facebook

Ein großer Schritt in Richtung endgültiger Erhaltung der Flächen für Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Erholung im Stadtgebiet!

Rat der Stadt Wuppertal zur Kleinen Höhe im Rats-TV

22.06.2020 – 16:00 Uhr – Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg

Allgemeine Infos zu Sitzung und zum Rats-TV: https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2020/mai20/ratssitzung.php

Ö 2.2 Anfrage der SPD/FDP zu den bisherigen Kosten im Verfahren Kleinen Höhe: https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=24050

Ö 2.2.1 Antwort der Verwaltung zur Kostenanfrage: https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=24198

Ö 9.1 Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
– Satzungsbeschluss –
https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=23709

Ö 9.2 103. Flächennutzungsplanänderung – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – Feststellungsbeschluss –
https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=23715

CDU besucht Kleine Höhe

Ersatztermin für ausgefallenen Ratsmitgliederrundgang verbunden mit Dank und Einladung

Für den 25.4.2020 hatte die BI Kleine Höhe eigentlich alle Ratsmitglieder zu einem Rundgang mit Informationstischen zu verschiedenen Themen eingeladen. Diese Veranstaltung muss wegen der Corona-Pandemie leider ausfallen. Umso erfreulicher war die Initiative des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Ludger Kineke, sich trotzdem ein Bild vor Ort machen zu wollen, bevor das Thema in die nächste Diskussionsrunde im Rat der Stadt Wuppertal geht.

Foto: Andreas.Graaf@landtag.nrw.de

Unter Wahrung aller Abstandsvorgaben fand ein Austausch mit Vertretern der BI Kleine Höhe statt. Wichtige Diskussionspunkte waren die Unklarheit bei den Kosten, die Zerstörung des regionalen Grüngürtels, die Artenvielfalt und das ökologische Potential der Fläche für die Stadt Wuppertal als Eigentümerin und nicht zuletzt die Zeitschiene für die Bebauung. Herr Kineke machte deutlich, dass es vitales Interesse der Stadt Wuppertal ist, ein ausreichendes Gewerbesteueraufkommen sicherzustellen. Die zu lösende Aufgabe läge in der Suche nach einer Lösung, die sowohl ausreichende Gewerbesteuereinnahmen sicherstellt, als auch die Eingriffe in die Natur möglichst gering hält.

CDU besucht Kleine Höhe weiterlesen

Die Unterlagen zur entscheidenden Ratssitzung am 11.05.2020 liegen vor

Die Unterlagen zu den beiden parallel laufenden Verfahren Bebauungsplan und Flächennutzungsplan zur Bebauung der Kleinen Höhe liegen jetzt im Ratsinformationssystem vor: https://ris.wuppertal.de/

Es handelt sich um insgesamt 29 Dokumente die es jetzt durchzuarbeiten gilt.

Unsere Aufforderung an alle Bürger, die von ihrem Recht zur Stellungnahme Gebrauch gemacht haben: Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit diese Unterlagen dahingehend zu prüfen, ob

  1. Ihre Stellungnahme in Anlagen 02c, 02d, 02e und oder 02f aufgeführt wurde und
  2. Ihre Stellungnahme in der Abwägung02a gewürdigt wurde.
Anmerkung: Die Anlagen 2a – 2f sind in beiden Verfahren identisch. Sie brauchen nicht 8 sondern „nur“ max. 4 Dokumente zu durchsuchen.

Für den Fall, dass Sie ihre Eingabe nicht aufgeführt, oder ein Aspekt ihrer Eingabe vollkommen unberücksichtigt geblieben ist, bitten wir Sie diese Information an die info@kleinehoehe.de weiterzuleiten.
Natürlich können Sie auch alle anderen Wege nutzen, um Ihr Anliegen bekannt zu machen. Schreiben Sie z. B. an die politischen Vertreter, oder einen Leserbrief  an die WZ oder die Rundschau oder auch an die Verwaltung.

Übersicht über die Dokumente in Hinblick auf Duplikate / Veränderungen zur Offenlegeung

FFF-Klimaantrag Montag im Rat der Stadt Wuppertal

 

Montag, den 16.12.2019 beschäftigt sich der Rat der Stadt Wuppertal noch einmal abschließend mit dem Antrag der Fridays-for-Future. Fehlinfo von uns! Der Antrag wurde abschließend schon am 11.12.2019 im Hauptasschuss des Rates durch die Mehrheit von CDU und SPD abgelehnt. FFF-Klimaantrag Montag im Rat der Stadt Wuppertal weiterlesen

Mucke hört zu

Sicher kein spezieller Termin zu „unserem“ Thema Kleine Höhe oder den zahlreichen neu ausgewiesenen Wohnbauflächen im Bezirk. Aber bestimmt eine gute Gelegenheit um Fragen zu stellen.

Mittwoch, 09.10 ab 17.30 Uhr gibt es die Gelegenheit zum direkten Dialog: Alle Interessierten sind zu einer öffentlichen Veranstaltung in der Aula der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg in der Kruppstraße 145 eingeladen:

https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2019/oktober19/zuhoer-tour-katernberg.php

 

Pressemeldung der Stadt Wuppertal

Grund für die Wiederholung der Offenlage ist, dass das Artenschutzgutachten zu den Planverfahren durch einen fehlerhaften Link auf der Projektseite der Stadt online nicht aufzurufen war. Auf der maßgeblichen Seite im digitalen Geoportal stand das Gutachten als Datei korrekt zur Verfügung. Rein rechtlich wäre das Verfahren daher nicht beeinträchtigt. Trotzdem will die Verwaltung mit einer wiederholten sechswöchigen Auslage auf Nummer sicher gehen und allen interessierten Bürgern die Gelegenheit geben, sämtliche Gutachten (Umwelt, Artenschutz, Verkehr und Entwässerung) auf der Projektseite einzusehen. Der von Stadt und Land anvisierte Zeitplan, der einen Beschluss durch den Rat im ersten Quartal 2020 vorsieht, wird durch die Wiederholung voraussichtlich nicht verzögert.

Ratsbeschluss im ersten Quartal 2020

Auf der maßgeblichen Seite im digitalen Geoportal stand das Gutachten als Datei korrekt zur Verfügung. Rein rechtlich wäre das Verfahren daher nicht beeinträchtigt. Trotzdem will die Verwaltung mit einer wiederholten sechswöchigen Auslage auf Nummer sicher gehen und allen interessierten Bürgern die Gelegenheit geben, sämtliche Gutachten (Umwelt, Artenschutz, Verkehr und Entwässerung) auf der Projektseite einzusehen. Der von Stadt und Land anvisierte Zeitplan, der einen Beschluss durch den Rat im ersten Quartal 2020 vorsieht, wird durch die Wiederholung voraussichtlich nicht verzögert.

Original-Pressemitteilung oder hier Pressemeldung der Stadt Wuppertal weiterlesen