Autor: BI Kleine Höhe

Rückblick Sitzung Stadtentwicklungsausschuss

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Donnerstag, 08.11.2018, 16:00 Uhr

Die Tagesordnungspunkte Ö9 bis Ö 11 standen in Zusammenhang mit den Planungen für den Bau einer forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe.

Ö9: Kleine Höhe – weiteres Vorgehen
Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – 103. Änderung des Flächennutzungsplanes

Dieser TOP ist wegen Beratungsbedarf der Grünen verschoben worden auf die nächste Sitzung des StaWiBa am 6. Dezember, was einen verbalen Protest des FDP-Vertreters hervorrief.

Ö10: Voraussetzungen für Gewerbeansiedlung an der Parkstrasse schaffen – Antrag der FDP Wuppertal

Der Antrag der FDP zur Gewerbeansiedlung auf der Parkstrasse ist knapp mit 9 zu 8 Stimmen abgelehnt worden. Begründung u.a.: es sei noch zu früh, ohne definitive und schriftliche Zusage des Landes, der Stadt Wuppertal das Gelände zu überlassen, bereits Vorausetzungen zur dortigen Gewerbeansiedlung zu schaffen.

Ö11 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ansiedlung einer forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe oder an der Parkstrasse.

Ö11.1 Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der GRÜNEN wurde inhaltlich so zur Kenntnis genommen wie sie unter diesem Punkt formuliert worden ist.

Forensik-Antrag: FDP-Vorwurf zurückgewiesen

CDU und Grüne
Forensik-Antrag: FDP-Vorwurf zurückgewiesen
CDU und Grüne: Forensik-Antrag: FDP-Vorwurf zurückgewiesen
Der grüne Fraktionsvorsitzende Marc Schulz.FOTO: Wuppertaler Rundschau / Max Höllwarth
Wuppertal. Die Wuppertaler CDU weist den Vorwurf der FDP, mit dem Abstimmungsverhalten im Stadtentwicklungsausschuss den Weg für eine forensische Klinik an der Parkstraße geebnet zu haben, zurück.

Der Antrag, der von SPD, WfW und dem Rechtsbündnis unterstützt worden war, sei gescheitert, „weil er zum jetzigen Zeitpunkt völlig überflüssig ist. Keiner in der CDU-Fraktion denkt ernsthaft daran, die Forensik an der Parkstraße zu errichten“, so der der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller, „Und das habe ich schon im Ausschuss genauso so deutlich gesagt.“ Originalartikel  Forensik-Antrag: FDP-Vorwurf zurückgewiesen weiterlesen

Stadtentwicklungsausschuss berät „Kleine Höhe – weiteres Vorgehen“

BI-Info
zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Donnerstag, 08.11.2018, 16:00 Uhr
Rathaus-Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Ö9: Kleine Höhe – weiteres Vorgehen
Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – 103. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Mandatsträger beraten und entscheiden darüber, ob die Vorlage mit dem Wunsch der Verwaltung das Bauleitverfahren weiterführen zu können, dem Rat der Stadt Wuppertal zu Entscheidung vorgelegt werden soll. * beschlossen wird.

Die Bürgerinitiative Kleine Höhe wird diese Debatte aufmerksam verfolgen und macht auf unsere wichtigsten Kritikpunkte aufmerksam:

  1. Abgesehen von der Begründung, dass die Stadt Wuppertal das 2016 unter vollkommen anderen Voraussetzungen begonnene Bauleitverfahren weiterführen will, wird in der Vorlage kein Grund genannt, weshalb Wuppertal weiter planerische Ressourcen und Kosten in diese Aufgabe investieren soll. Die Planung einer Forensischen Klinik ist aber eine Aufgabe des Landes NRW!
  2. Der von OB Mucke und Stadtdirektor Slawig benannte Wunsch auf der jetzt freigewordenen landeseigenen alternativen Forensik-Fläche „Parkstraße“ Gewerbeflächen entwickeln zu wollen, fehlt in der Vorlage. Ohne rechtsverbindliche Zusicherung des Landes, auf dem landeseigenen Gelände Parkstraße Gewerbe entwickeln zu können, würde Wuppertal nun zum wiederholten Male eine Planung auf die Reise schicken ohne etwas in Händen zu halten.

Die Debatte um die wahren Gründe für das Weiter So verspricht spannend zu werden.

Die Sitzung ist öffentlich.

* Das hat sich als falsche Annahme herausgestellt.
Bemerkung: Wenn jemand erklären kann wann was in welcher Reihenfolge in die Ausschüssen bzw. dem Rat zur Entscheidung vorgelegt wird, wären wir für eine Hilfestellung dankbar.
Hier ist die Antwort: Wuppertaler Stadtrecht, Zuständigkeitsordnung. Danke an die freundliche Hinweisgeberin.

Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 08.11.2018

Grüne Wuppertal 22.10.2018

Ansiedlung einer forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe oder an der Parkstraße 

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Kleine_Hoehe

Sehr geehrter Herr Müller,

das B-Planverfahren zur Ansiedlung einer forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe soll weitergeführt werden. In einem Schreiben des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug heißt es, dass das Land NRW die Fläche  auf der Kleinen Höhe mittlerweile priorisiere, allerdings auch die Fläche an der Parkstraße, die ursprünglich für die Bereitschaftspolizei vorgesehen war, für geeignet halte.

Originalartikel  Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 08.11.2018 weiterlesen

Kleine Höhe: „Mein kleines Österreich“

WZ 23. Oktober 2018
Von Eike Rüdebusch

Foto: Fischer, Andreas

Beim Spaziergang auf der Kleinen Höhe zeigen einige Mitglieder der Bürgerinitiative dem WZ-Redakteur Eike Rüdebusch das Areal an der Stadtgrenze. Viele kamen mit dem Rad oder zu Fuß. Sie wohnen direkt an dem Gebiet. Das Areal ist nicht nur politischer Zankapfel, sondern auch schön. Ein Spaziergang.

Klimawandel hin oder her – wer im Oktober noch bei strahlendem Sonnenschein und spätsommerlichen Temperaturen über die Kleine Höhe spazieren kann, freut sich des Wetters und der Landschaft. Dabei sind Klimawandel und Umweltschutz wichtige Aspekte der Argumentation für den Erhalt der Grünfläche zwischen Wuppertal und Velbert-Neviges. Den Gegnern einer Bebauung geht es aber nicht nur um Umweltschutz, die dort lebenden, wandernden, brütenden Tiere, die Biotope, Pflanzen und Quellen und die Frischluftschneise – es geht auch um ganz subjektive Empfindungen. Originalartikel  Kleine Höhe: „Mein kleines Österreich“ weiterlesen

Aktueller Planungsstand, wie geht es weiter?

Den Überblick über das laufende Planungsverfahren

… zu halten ist gar nicht so einfach. Deshalb versuchen wir an dieser Stelle den aktuellen Informationsstand, verbunden mit unseren Forderungen zusammenzufassen.

Aktuell arbeitet in der Stadtverwaltung Wuppertal niemand daran, die Fläche der Kleinen Höhe für eine Forensische Klinik baurechtlich zu erschließen. Aktueller Planungsstand, wie geht es weiter? weiterlesen

Bürgerbeteiligung erwünscht

WZ 20.10.2018

BI Kleine Höhe arbeitet an Konzeptpapier

Die BI Kleine Höhe sucht Alternativen zur Forensik.⇥Foto: Andreas Fischer
DIE BI KLEINE HÖHE SUCHT ALTERNATIVEN ZUR FORENSIK. FOTO: ANDREAS FISCHER
Initiative will Alternativen für das Areal aufzeigen — und ruft zum Mitmachen auf.

Katernberg. Die Kleine Höhe soll Standort für die Forensik werden – das will das Land und will die Wuppertaler Verwaltung. Dafür will Oberbürgermeister Andreas Mucke vom Land ein Grundstück an der Parkstraße für ein Gewerbegebiet nutzen. Ein Eckpunktepapier soll dazu entwickelt werden. Ein ebensolches will auch die Bürgerinitiative Kleine Höhe bis zur nächsten Gremienrunde im November vorlegen. Das Ziel heißt laut Homepage der BI: Einen Gegenentwurf entwickeln, der Alternativen aufzeigt, wie die Kleine Höhe von morgen aussehen könnte. Originalartikel  Bürgerbeteiligung erwünscht weiterlesen