Kategorie: NRW

Land bestätigt: Forensik passt an die Parkstraße

WZ 07.08.2018 Wuppertal

Die Fläche sei eine reizvolle Alternative zur Kleinen Höhe

Peter Sondermann/city-luftbilder.de Archiv

Das Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat der WZ bestätigt, dass der Forensik-Standort an der Parkstraße für das Land eine echte Alternative zur Kleinen Höhe ist – falls die Stadt dort kein Baurecht schaffen sollte. Platz ist jedenfalls ausreichend vorhanden. Das zur Verfügung stehende Areal hat eine Fläche von 60 000 Quadratmetern, den Bedarf für die Forensik gibt das Land mit 50 000 Quadratmetern an. „Das ist rein baulich eine reizvolle Lösung für uns, weil es sich um ein Landesgrundstück handelt“, sagte Uwe Dönisch-Seidel Landesbeauftagter für den Maßregelvollzug. Originalartikel Land bestätigt: Forensik passt an die Parkstraße weiterlesen

„Jetzt noch die Forensik? – Nein!“

WZ 07.08.2018 Wuppertal

Von Daniel Neukirchen

Ermöglicht die Stadt keine Forensik an der Kleinen Höhe, könnte Ronsdorf gefragt sein. Bezirksbürgermeister Scheuermann-Giskes lehnt das ab.

Eine Forensik von innen: Ähnlich könnte die geplante Einrichtung in Wuppertal aussehen. Symbol

Ronsdorf. Die Standortsuche zur Forensik gleicht einer Partie Schwarzer Peter. Die Verlierer-Karte mit dem Schornsteinfeger ging schon durch viele Hände, nun spielt plötzlich Ronsdorf wieder mit und ist direkt in der Endrunde angekommen. Seit Polizeipräsident Markus Röhrl verkündet hat, dass sich die Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße weiter ausbreiten will und der Umzug an Ronsdorfs Nordgrenze damit vom Tisch ist, prüft das Land den Standort Parkstraße. Nach jetzigem Stand – die Prüfung sei noch nicht definitiv abgeschlossen – eigne sich das 60 000 Quadratmeter große Gelände für die Beherbergung von 150 Strafgefangenen mit psychischer Erkrankung, teilte das Land der WZ mit. Originalartikel  „Jetzt noch die Forensik? – Nein!“ weiterlesen

Land wünscht Kleine Höhe weiter als Forensik-Standort

WAZ-Online POLITIK

Kathrin Melliwa

Der idyllische Grüngürtel Kleine Höhe an der Grenze zu Wuppertal bleibt nach wie vor für das Land NRW der Favorit als Standort für Forensik-Bau. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Bereitschaftspolizei nach einer Entscheidung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU) jetzt doch nicht, wie einst geplant, von der Müngstener Straße in Lichtscheid zur Parkstraße zieht. Und somit jetzt an der Parkstraße Platz für den Bau einer Klinik für psychisch kranke Straftäter zur Verfügung steht.

Auch der Standort Parkstraße wird geprüft

„Wenn die Stadt Wuppertal dabei bleibt und Baurecht schafft, ist das für uns die erste Wahl“, stellt Uwe Dönisch-Seidel, der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug in NRW, klar. Man werde aber natürlich die Parkstraße als landeseigene Fläche prüfen. Sechs Hektar stehen hier zur Verfügung.
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Bauvorbescheid für Lichtscheid

Logo_WuppertalForensik-Planung: Land reicht vorsorglich Antrag auf Bauvorbescheid für Lichtscheid ein

Wie bereits im November des vergangenen Jahres angekündigt hat das Land heute, am Mittwoch, 7. Juli, vorsorglich einen Antrag auf Bauvorbescheid für eine forensische Klinik am Standort Müngstener Straße eingereicht.

Durch diesen Antrag will das Land für den Fall, dass der Standort Kleine Höhe aus heute nicht erkennbaren Gründen als Klinikstandort ausfällt, weitere Zeitverluste bei der Realisierung eines Klinikstandortes in Wuppertal vermeiden.
Allerdings hatte Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens dazu ebenfalls bereits im November erklärt, dass dieser Antrag lediglich der Absicherung des Zeitplanes dient und das Land keine irreversiblen oder kostenintensiven Schritte bezüglich der Müngstener Straße einleiten werde, solange die Stadt in dem von ihr angekündigten Zeitplan an der „Kleinen Höhe“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft. Bauvorbescheid für Lichtscheid weiterlesen

Videos vom 24.01.2016

Im Anschluss an die Menschenkette hatten auf der Kundgebung am 24.01.2016 folgende Redner gesprochen:

  • Anna Mahlert, Vertreterin der Elterninitiative Kleine Höhe, Keine Forensik in Wuppertal
  • Ansprache Manfred Todtenhausen, FDP
  • Bettina Brücher, Grüne
  • Andreas Bialas, SPD Landtagsabgeordneter
  • Carsten Bröcker, Vertreter der Landwirte auf der Kleinen Höhe
  • Arndt Paehler-Klaeser, Vertreter BI Kleine Höhe

Einen großen Dank nochmal an die Redner! Bei dem Sauwetter.

Die Videos finden sind hier: Videos vom 24.01.2016 weiterlesen

Nahversorgung nein, Forensik ja?

Logo_BI_TextAuslegung von Umweltschutz, wie es dem Rat der Stadt beliebt

Auszug_LP-Nord_Nahversorgung_Fokus
Grafik BI / Quelle: Geoportal Stadt Wuppertal zum Vergrößern auf die Karte tippen.

Wie die Stadt Wuppertal mit den Bedürfnissen ihrer Bürger im Bezirk Katernberg umgeht, lässt sich am Beispiel der von vielen erhofften und von der Bezirksvertretung Nahvers_Planmehrheitlich geforderten Ansiedlung eines Lebensmittel-Nahversorgers zeigen:

In einer uns vom November 2015 (zeitgleich mit dem Mucke/Steffens-Forensikbeschluss) schriftlich vorliegenden Begründung zur Ablehnung der Planung heißt es u. A. im Original (Genau so hervorgehoben und unterstrichen!):

„Der derzeit gültige Regionalplan (…) stellt die Fläche zum größtenteil als „Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich“, überlagert mit den Freiraumfunktionen „Regionaler Grünzug“  und „Schutz der Landschaft und landschaftsorientiert Erholung“ dar.  Nahversorgung nein, Forensik ja? weiterlesen

Ministerin zu Forensik: „Am Ende gar keine andere Wahl“

WZ Newsline Neviges, 10.12.2015WZ_logo_90x60

Von Daniel Neukirchen

In einem offenen Brief an die Velberter Fraktionen zeichnet die Grüne den Weg zur Forensik-Entscheidung nach. Die Kritik verstehe sie nicht.

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archivdpa/Jan-Philipp Strobel
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archiv

Neviges. NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kann die Kritik aus Velbert nicht nachvollziehen. Mit dem neuen geplanten Forensikstandort – das überraschte kaum – zeigte sich der Velberter Rat nicht einverstanden. SPD–Landtagsabgeordneter Volker Münchow bemängelte speziell den mangelhaften Informationsfluss. Jetzt reagierte Steffens mit einem offenen Brief an die Fraktionen.
Offener_Brief_Steffens_2015-12-09, Originalartikel  Ministerin zu Forensik: „Am Ende gar keine andere Wahl“ weiterlesen

Pressemitteilung MGEPA

25.11.2015 | Presse: Ministerin Steffens und Oberbürgermeister Mucke verabreden Verfahren für Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik in Wuppertal

Stadt und Land kooperieren – Wuppertal leitet Bebauungsplanverfahren für „Kleine Höhe“ ein

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Die Stadt Wuppertal und das Land NRW wollen bei der notwendigen Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal kooperieren. Das haben Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke und Gesundheitsministerin Barbara Steffens miteinander vereinbart. Oberbürgermeister Mucke hat Ministerin Steffens angekündigt, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik auf der „Kleinen Höhe“ im Wuppertaler Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg anbieten. Originalpressemitteilung  Pressemitteilung MGEPA weiterlesen