Konfrontationskurs

Leserbrief

WZ, 10.03.2017

Die Bürgerinitiativen distanzieren sich klar von der Darstellung der WZ, dass die Bürgerinitiativen sich gegeneinander aufreiben. Daran hat niemand ein Interesse.
Der Vorstoß der BI’s an der Kleinen Höhe, ist schlicht die erneute Forderung nach politischer Transparenz der Verantwortlichen in Rat und Verwaltung.
Der Gedanke, die Standorte zu vergleichen, ist ein Hinweis, wie man es machen könnte.  Konfrontationskurs weiterlesen

Presseerklärung

Am Mittwoch, den 8. März 2017, trafen sich um 16.30 Uhr im Barmer Rathaus Oberbürgermeister Mucke sowie u.a. Vertreter beider Bürgerinitiativen, die sich in der Standortfrage der Forensik in Wuppertal engagieren, zu einem weiteren Gespräch. Zum ersten Mal nahmen auch Vertreter einzelner Ratsfraktionen teil. Bis dato haben die politisch Verantwortlichen den Spaltungsprozess in der Bevölkerung durch intransparente Entscheidungs- und Beweggründe weiter befördert. Daher hat sich die Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ für dieses Gespräch ganz konkret mit einem offiziell vorher nie erfolgten Standortvergleich beider potentiellen Wuppertaler Forensik-Standorte beschäftigt.

Ausgangspunkt für diese Überlegungen war die von der BI „Kleine Höhe“ organisierte Podiumsdiskussion am 13. Dezember 2016 im Katernberger Vereinshaus „Natur geht, Forensik kommt?“ mit Vertretern einzelner Ratsfraktionen, die ebenfalls keine Klarheit in der Frage brachte, auf welcher Grundlage die Spontanfestlegung auf die Kleine Höhe als Forensikstandort fußt.
Es hat niemals einen offiziellen Standortvergleich gegeben. Die BI „Kleine Höhe“ lehnt eine solche Politik ab.
In Anlehnung an die „Untersuchung von Standortalternativen für eine Mehrzweckhalle des BHC im Bergischen Städtedreieck“ von 2016 hat die Bürgerinitiative Kleine Höhe daher einen Steckbrief der potentiellen Standorte erstellt und in einer Matrix die Kriterien und Gewichtung zusammengefasst.

Für weitergehende Fragen stehen wir Ihnen gerne unter 0152 26262 181 zur Verfügung

Presseerklärung 08.03.17

Standortvergleich 2017-03-08

Präsentation_2017-02-09

Aktuelles zur Podiumsdiskussion

bi-initiativenZur Podiumsdisskussion am Dienstag den 13.12.2016 dürfen wir folgende Teilnehmer auf dem Podium begrüßen:

CDU: Herr Hans-Jörg Herhausen
SPD: Herr Thomas Kring
Grüne: Herr Marc Schulz
FDP: Herr Marcel Hafke
Die Linken: Frau Gunhild Böth
BI Elterninitiative: Frau Anna Mahlert
BI Kleine Höhe: Herr Klaus Lawrenz
Moderation: Frau Ilka Federschmidt und Hr. Dr. Denker

um 19:00 Uhr
im Katernberger Vereinshaus
In den Birken 56
42113 Wuppertal

Wir erwarten viele interessierte Fragen der Bürger und eine spannende Diskussion und Antworten der Vertreter der Ratsfraktionen.

Ihre BIs an der Kleinen Höhe

Presseerklärung zur Podiumsdiskussion
Einladung zur Podiumsdiskussion

Presseerklärung zur Podiumsdiskussion am 13.12.16

Logo_BI_TextBürgerinitiative „Kleine Höhe“

Presseerklärung zur Podiumsdiskussion am 13.12.16

Politik versus Sachverstand – Die „Kleine Höhe“ ein Opfer undefinierbarer Interessen?

Die BI Kleine Höhe begrüßt, dass die Politiker des Rates der Stadt Wuppertal sich erstmalig der Diskussion mit den BürgerInnen stellen. Warum jedoch die Bürgerinitiativen dazu einladen müssen um den Diskurs zu führen ist zumindest bemerkenswert. Erwartet hätten die BürgerInnen, dass die Politik vor der Entscheidung für einen Standort sich im Sinne der Bürgerbeteiligung verantwortlich gezeigt hätte. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, auf welcher Grundlage die Ratsentscheidungen getroffen worden sind. Politik hat die Aufgabe, nach gründlicher Recherche der sachbezogenen Inhalte, eine sachlich begründbare Entscheidung zum Wohle der ganzen Stadt und aller Einwohner zu treffen. Vergegenwärtigt man sich den Entscheidungsprozess so bleibt festzustellen, dass in diesem Fall keine sachbezogene Abwägung der Eignung der potentiellen Standorte stattgefunden hat. Vielmehr wurde von Anbeginn die Kleine Höhe als „weniger ungeeignet“ durch Herrn Jung ins Spiel gebracht. Eine sachbezogene und Ergebnis offene Prüfung des potentiellen Standortes Lichtscheid durch die Stadt Wuppertal hat nie stattgefunden,  Presseerklärung zur Podiumsdiskussion am 13.12.16 weiterlesen

FAQ der Stadt endlich korrigiert

Logo_BI_TextWir (die BI) wurden schon gefragt, ob man eigentlich inzwischen „Rechts“ wählen muss, um die Opposition der Kleine-Höhe-Bebauung zu unterstützen …

Wie es zu einer solchen Frage kam? Der Bürger las auf der seit Anfang Juli 2016 von der Stadtverwaltung veröffentlichten FAQ (häufig gestellte Fragen) unter Absatz 2. zur Beschlusslage folgende Aussage:

„Am 07.03.2016 wurde im Stadtrat mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP, WFW, Linken und Grünen das Beteiligungskonzept für das Planverfahren der Forensik Kleine Höhe verabschiedet. In dem – mit Ausnahme der Enthaltung der Rechtspopulisten – einstimmig beschlossenen Eckpunktepapier heißt es im Hinblick auf die Müngstener Straße: „Dieses Grundstück ist jedoch aus Sicht der Stadt Wuppertal für die Errichtung einer Forensischen Klinik völlig ungeeignet“ usw … FAQ der Stadt endlich korrigiert weiterlesen

WDR klärt Verwirrung auf

cropped-Logo_Ico.pngAnders als bisher vermutet geht es bei der neuen Polizeistandortdiskussion offenbar nicht um das Gelände der Bereitschaftspolizei, sondern um eins direkt daneben.

Direkt zu WDR-Aktuell Kompakt|Video, auf den 6. Beitrag klicken!

lokalzeit_2016-12-09

Quelle: http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-bergisches-land/video-lokalzeit-bergisches-land-1000.html

Siehe „Polizei will auf Lichtscheid bauen“

Aktuelle Termine, erste Gutachten

bi-initiativen07.12. – 18:00 Infoabend der Stadtverwaltung im Röttgen

Erste Gutachten auf Forensikseite der Stadt
– Schalltechnische Untersuchung
– Archäologische Untersuchung

13.12. – 19:00 Podiumsdiskussion im Katernberger Vereinsheim

fnp_inplanung_2016
Zur Erinnerung: Es geht nicht nur um „das bisschen Fläche (103)“ sondern um den Einstieg in die Bebauung des gesamten Gebietes. Mehr dazu hier.
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Ort zum Durchatmen im Dezember 2016
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Aktuelle Aktion: Aufmerksamkeit erhöhen!

Das Rathaus immer im Blick

bi-initiativenMit der heutigen Protestaktion in Form eines Flashmobs hat ein Team aus den Reihen der BI-Aktiven an der Kleinen Höhe einmal mehr auf die politschen Schiefstände bei der „Wahl“ der Kleinen Höhe als Standort für die geplante Forensik aufmerksam gemacht:

flashmob_2016-11-14
Bekenntnis zur Ratssitzung am 14.11.2016

Großartig!