Autor: BI Kleine Höhe

SPD Chef Reese zur Ratsterminplanung

 

 

WZ vom, 11.04.2020

BI: Schade, dass solche Konsens-Informationen nicht in die Öffentlichkeit vordringen. Auch die vielen bürgerschaftlichen Unterstützter zum Erhalt der Kleinen Höhe versuchen mit Corona und diesen Terminunklarheiten umzugehen …

 

 

 

Die Position der BI zu diesem Thema:

Rundschau vom 04.04.2020

Wuppertal Die Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ befürchtet, dass die Ratsentscheidung über den Bau einer forensischen Klinik wegen der Corona-Beschränkungen unter „fragwürdigen Bedingungen“ getroffen wird. In einem offenen Brief fordert sie „Transparenz, Demokratie und ein Ende der Mauscheleien“. Der Wortlaut:
... Link.


Link zum Rundschau-Artikel

Unterstützer aufgepasst! Fehler suchen bis zum 23. April!

Unsere Aufforderung die Unterlagen durchzusehen war bisher nicht mit einem Zieldatum versehen, da Corona bedingt unklar war, ob und welche Sitzungstermine überhaupt stattfinden werden.

Inzwischen wissen wir, dass die Verwaltung das Verfahren trotz Corona mit aller Macht durchziehen will. Daher ist die dazu notwendige Sitzung der Bezirksvertretung am 23. April nach wie vor, wenn auch in auf das Thema Kleine Höhe fokussierten Ausführung, geplant.

Wichtig wäre daher, uns möglichst bis zum 21. April Fehler, die Sie gefunden haben zu nennen. Hier geht es zur Übersicht der Unterlagen und was zu tun ist.

Bitte senden Sie Ihre Treffer an info@kleinehoehe.de, damit wir zum Sitzungstermin die Anzahl der gefundenen Abweichungen nennen können.

DIE LINKE teilt die Bedenken der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“

NJUUZ 06.04.2020

Schon seit Jahrzehnten gibt es Auseinandersetzungen um die Bebauung der Kleinen Höhe. In den letzten Jahren wird innerhalb und außerhalb des Rates darüber gestritten, ob das Land NRW dort eine Forensische Klinik errichtet.

Originalartikel DIE LINKE teilt die Bedenken der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ weiterlesen

Augen und Ohren auf beim Spaziergang über die Kleine Höhe

Wir wurden auf das Fundmeldesystem der Biologische Station Mittlere Wupper hingewiesen:

Gerade in dieser durch die Corona-Einschränkungen sehr ruhigen und verkehrsarmen Zeit sind Beobachtungen, was die Tierwelt auf der Kleinen Höhe angeht, noch wahrscheinlicher. Die Kleine Höhe ist das letzte Gebiet im Stadtgebiet, dass der Feldlerche diese offene Landschaft bietet, die sie zum Überleben braucht.

Bitte melden Sie Beobachtungen, die Sie gemacht haben. Die besonders für das Bebauungsverfahren relevante Feldlerche ist gut an ihrem Gezwitscher zu erkennen:

Übersicht über die am 27.03.2020 veröffentlichten Beschlussvorlagen

Um den Überblick etwas zu vereinfachen haben wir die 26 Dokumente auf ihre Relevanz hin gekennzeichnet:

– Fett formatiert mit Hyperlink = Neu mit Veränderungen zum Offenlegungsdokument
– Standard formatiert mit Hyperlink = Unverändertes Dokument im Vergleich zur Offenlegung
– Standard formatiert ohne Hyperlink = Duplikat des Dokumentes in der linken Spalte

BebauungsplanverfahrenFlächenuntzungplanverfahren
BeschlussvorlageBeschlussvorlage
Anlage 01 Geltungsbereich des BebauungsplanesAnlage 01 Geltungsbereich der 103.FNP-Änd
Anlage 02a Abwägung Anlage 02a Abwägung
Anlage 02b Protokolle zu den frühzeitigen BeteiligungenAnlage 02b Protokolle zu den frühzeitgen Beteiligungen FNP
Anlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des FlächennutzungsplanesAnlage 02c Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung FNP
Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1Anlage 02d Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil1
Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2Anlage 02e Stellungnahmen ern. öffentliche Auslegung FNP öffentliche Auslegung BPlan 08-2019 Teil2
Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019Anlage 02f Stellungnahmen wiederholte öffentlichen Auslegung FNP und wiederholte öffentliche Auslegung BPlan 11-2019
Anlage 03 BegruendungAnlage 03 Begründung
Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise
Anlage 05 Bebauungsplan
Anlage 06 UmweltberichtAnlage 04 Umweltbericht FNP
Anlage 07 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kleine Höhe
Anlage 08 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1046Anlage 05 Geltungsbereich der 18. Flächennutzungsplanänderung

Zusätzliche Beschlussvorlage
Begleitbeschluss zum Satzungsbeschluss / „Willensbekundung zum Umgang mit der Restfläche„

Quelle aller Dokumente: https://ris.wuppertal.de/si0057.php?__ksinr=18830

Die Unterlagen zur entscheidenden Ratssitzung am 11.05.2020 liegen vor

Die Unterlagen zu den beiden parallel laufenden Verfahren Bebauungsplan und Flächennutzungsplan zur Bebauung der Kleinen Höhe liegen jetzt im Ratsinformationssystem vor: https://ris.wuppertal.de/

Es handelt sich um insgesamt 29 Dokumente die es jetzt durchzuarbeiten gilt.

Unsere Aufforderung an alle Bürger, die von ihrem Recht zur Stellungnahme Gebrauch gemacht haben: Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit diese Unterlagen dahingehend zu prüfen, ob

  1. Ihre Stellungnahme in Anlagen 02c, 02d, 02e und oder 02f aufgeführt wurde und
  2. Ihre Stellungnahme in der Abwägung02a gewürdigt wurde.

Anmerkung: Die Anlagen 2a – 2f sind in beiden Verfahren identisch. Sie brauchen nicht 8 sondern „nur“ max. 4 Dokumente zu durchsuchen.

Für den Fall, dass Sie ihre Eingabe nicht aufgeführt, oder ein Aspekt ihrer Eingabe vollkommen unberücksichtigt geblieben ist, bitten wir Sie diese Information an die info@kleinehoehe.de weiterzuleiten.
Natürlich können Sie auch alle anderen Wege nutzen, um Ihr Anliegen bekannt zu machen. Schreiben Sie z. B. an die politischen Vertreter, oder einen Leserbrief  an die WZ oder die Rundschau oder auch an die Verwaltung.

Übersicht über die Dokumente in Hinblick auf Duplikate / Veränderungen zur Offenlegeung

Corona ändert alles, oder?

Im bevorstehenden Planverfahren um die Kleine Höhe stehen wichtige Termine unmittelbar bevor:

  • Montag, 23. März 2020 – Freigabe der Unterlagen im Ratsinformationssystem (Geplant sind vier statt der üblichen einwöchigen Zeit zu Einlesen in die umfangreichen Dokumente)
  • Donnerstag, 23. April 2020 – Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg
  • Donnerstag, 30. April 2020 – Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
  • Mittwoch, 06. Mai 2020 – Sitzung des Hauptausschusses
  • Montag, 11. Mai 2020 – Rat der Stadt Wuppertal

Noch steht nicht fest, ob und wie genau die oben genannten Gremiensitzungen stattfinden können. Lesen Sie: „Mit Telefon und Tablet-PC: Wuppertaler Stadtpolitik arbeitet weiter“ von Dirk Lotze sowie die Stellungnahmen der politischen Vertreter.

Trotz der schwierigen Umstände, unter denen auch unsere gewählten Stadtverordneten arbeiten müssen, sehen wir es als notwendig an, dass das Verfahren transparent und mit der geplanten Gründlichkeit durchgeführt wird. Vernunft und Weitsicht sind, auch im Hinblick auf die Kostenfrage sowie unter Berücksichtigung von Natur-, Arten- und Klimaschutz wichtige Entscheidungskriterien, die eine besondere Sorgfalt aller Ratsmitglieder erfordern.

Im Lichte der aktuellen Krise, schicken die Aktiven der BI Kleine Höhe viele Grüße an alle Unterstützer der Kleinen Höhe aber auch insbesondere an die Mitwirkenden in den politischen Gremien und in der Verwaltung.

Nutzen Sie das sonnige Wetter unter Beachtung der aktuellen Regeln zu einem Spaziergang auf der Kleinen Höhe, genießen Sie die frische Luft sowie den weiten Blick auf die schöne, niederbergische Landschaft.