WZ Online WUPPERTAL
23.12.2017
Land prüft Bedarf der Bereitschaftspolizei in Wuppertal
Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht.
Anlass waren Berichte über einen möglichen Verbleib der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid.
Quelle: WZ
WZ Online WUPPERTAL
23.12.2017
Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht.
Anlass waren Berichte über einen möglichen Verbleib der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid.
Quelle: WZ
Am 12. Oktober hatten Mitglieder der BI Kleine Höhe einen Gesprächstermin mit Oberbürgermeister Andreas Mucke. Anlass war die Verschiebung des Offenlegungsprozesses zum B-Plan Maßregelvollzug „Kleine Höhe“. Dabei wurde vorrangig die mangelnde Transparenz und Kommunikation der Stadt Wuppertal angesprochen. Die aktuelle Entwicklung wurde nur durch die Presse bekannt, nicht durch einen Hinweis auf der Homepage der Forensikseite der Stadt Wuppertal oder gar im zugehörigen Newsletter der Stadt.
Die Verwaltung sicherte daraufhin zu, die Kommunikation in folgenden Punkten zu verbessern: Rechtzeitiges Ankündigen von weiteren Verfahrensschritten im Newsletter Information über neue / weitere online gestellte Dokumente sowie Kennzeichnung der Revisionsstände und Hinweise auf Aktualisierungen. Informationen zu Details zu weiteren Verfahrensschritten können jederzeit bei Bedarf bei der Verwaltung eingeholt werden. Herr Mucke verwies auf aktuellen Personalmangel.
Die BI Kleine Höhe sieht daher momentan keinen weiteren Gesprächsbedarf im Gesprächsforum mit der BI Lichtscheid und der Verwaltung.
BV Sitzung zur Offenlegung des Bebauungsplans am 05.10.2017
https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/si0050.php?__ksinr=14738
Sitzung: | SI/0819/17 | Gremium: | BV Uellendahl-Katernberg |
Datum: | 05.10.2017 | Zeit: | 18:30 |
Raum: | SITZUNGSORT: Mensa der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstraße 145, 42113 Wuppertal | ||
Bezeichnung: | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg SITZUNGSORT: Mensa der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg, Kruppstraße 145, 42113 Wuppertal |
Die Beschlussvorlagen fehlen leider noch. Hier immer wieder nachschauen!
An diesem Abend geht es speziell um das Bebauungsplanverfahren, mit dem die Stadt auf einem Grundstück an der Kleinen Höhe Baurecht für eine Forensik, eine Klinik für psychisch kranke Straftäter, schaffen möchte. Der Info-Abend soll interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, sich über den Stand der Planungen zu informieren. Informationsabend der Stadtverwaltung zum Stand des Bebauungsplanverfahrens weiterlesen
Zur Zeit befinden sich die 18. und die 103. Änderung des Flächennutzungsplans auf den Seiten der Stadt: http://geoportal.wuppertal.de/…FNP im Verfahren:
Lesen Sie im Erläuterungsbericht, wie die aktuellen Planungen im Gegensatz zu den Zielen stehen, die im Erläuterungsbericht nachzulesen sind.
Quelle: Geodatenportal Wuppertal
„Wir werden mit allen planerischen und rechtlichen Mitteln gegen diese Option vorgehen“, so Oberbürgermeister Andreas Mucke. „Wir wollen das Lichtscheid-Gelände nach dem Auszug der Bereitschaftspolizei als hochwertiges Wohngebiet entwickeln und Pflöcke einschlagen gegen eine Forensik auf Lichtscheid.“ Spaltungsrhetorik geht weiter weiterlesen
Forensik-Planung: Land reicht vorsorglich Antrag auf Bauvorbescheid für Lichtscheid ein
Wie bereits im November des vergangenen Jahres angekündigt hat das Land heute, am Mittwoch, 7. Juli, vorsorglich einen Antrag auf Bauvorbescheid für eine forensische Klinik am Standort Müngstener Straße eingereicht.
Durch diesen Antrag will das Land für den Fall, dass der Standort Kleine Höhe aus heute nicht erkennbaren Gründen als Klinikstandort ausfällt, weitere Zeitverluste bei der Realisierung eines Klinikstandortes in Wuppertal vermeiden.
Allerdings hatte Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens dazu ebenfalls bereits im November erklärt, dass dieser Antrag lediglich der Absicherung des Zeitplanes dient und das Land keine irreversiblen oder kostenintensiven Schritte bezüglich der Müngstener Straße einleiten werde, solange die Stadt in dem von ihr angekündigten Zeitplan an der „Kleinen Höhe“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft. Bauvorbescheid für Lichtscheid weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie hiermit herzlich zur Bürgerdiskussion zur geplanten Maßregelvollzugsklinik an der Kleinen Höhe am Donnerstag, den 07.07.2016, von 19.30 Uhr – 21.00 Uhr in das Gemeindezentrum Röttgen der evangelischen Kirchengemeinde Uellendahl (Röttgen 2, 42109 Wuppertal) ein. Die Veranstaltung findet in Saal 4 und 5 statt.
Die Bürgerdiskussion ist Teil des Bauleitplanverfahrens Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – 103. Änderung des Flächennutzungsplanes. Sie bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, sich im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (§ 3 Abs. 1 BauGB) über die Planung zu informieren und ihre Anregungen und Bedenken in die Planung einzubringen.
Teilnehmen werden Herr Oberbürgermeister Mucke, Frau Bezirksbürgermeisterin Ebert, Herr Dr. Kühn, Herr Paschalis, Frau Fischer und Mitarbeiter des Ressorts Bauen und Wohnen. Einladung zur Bürgerdiskussion am 07. Juli 2016 weiterlesen