Forensik auf der Kleinen Höhe: Diskussion am Wendepunkt

Berg und Tal – Beiträge zur Stadtpolitik / https://mailchi.mp/ 21.04.2020

Wuppertaler Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU wollen Entscheidung in den Juni verschieben.

Dirk Lotze

Die Fläche an der Grenze zwischen Wuppertal, Velbert und Wülfrath (Archivfoto vom Sommer 2019) wird für Landwirtschaft und Erholung genutzt.

Wuppertal. Der Streit um eine geplante, forensisch-psychiatrische Klinik auf der Kleinen Höhe, an der Grenze von Wuppertal, Velbert und Wülfrath, spitzt sich zu. Die Unterlagen der Stadt Wuppertal zu dem umstrittenen Landesprojekt sind laut Gegnerinnen und Gegnern unübersichtlich und womöglich lückenhaft. Ein vermittelnder Vorschlag der Projektbefürworter sei schlicht unglaubhaft: Es werde bestimmt weitere Bebauung rund um die Klinik folgen und den Freiraum in der Region weiter zerstören. In der Wuppertaler Stadtpolitik dreht sich die Stimmung: Die maßgeblichen Rats-Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen arbeiten zusammen und wollen den Beschluss zum Baurecht nun um einen Monat verschieben. In dem Fall wäre der für die Stadt entscheidende Zeitplan schon Makulatur. Dessen Eckpunkt ist bisher die endgültige Abstimmung am 11. Mai 2020.

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WDR Lokalzeit zum Thema Ratssitzungen in der Coronakrise

Am Beispiel der Entscheidungen Kleinen Höhe und August-Jung-Weg nehmen Aktive der Initiativen, OB Andreas Mucke und Dr. Volker Mittendorf von der Bergischen Uni in Wuppertal Stellung.

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-bergisches-land/video-lokalzeit-bergisches-land—596.html

Die Kleine Höhe … Serie

Täglich neue Gründe, die Kleine Höhe zu bewahren

In unserer aktuellen Serie auf Facebook und jetzt auch auf Instagram geht es darum, noch einmal den Blick auf die Kleine Höhe zu lenken. Wir wollen zeigen, was auf dem Spiel steht bei der am 11. Mai anstehenden Entscheidung des Rates der Stadt Wuppertal.

Hier geht es zu unser 2. Serie: „Lieber Herr Mucke …“

Klicken Sie auf die einzelnen Bilder, oft gibt es noch weitere Informationen in den Kommentaren.

Für mehr gute Gründe hier Die Kleine Höhe … Serie weiterlesen

Als hinge das Weiterexistieren Wuppertals von dieser Entscheidung ab

Die Verwaltung der Stadt Wuppertal versucht mit aller Kraft die für den 11. Mai geplante Sitzung trotz der Einschränkungen, die durch die Corona Pandemie dagegen sprechen, durchzuziehen.

WZ-Artikel am 17.04.2020 zum Thema

Zur Bezirksvertretersitzung am 23. April:
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/rats-tv-in-wuppertal-bv-sitzung-zur-forensik-auf-der-kleinen-hoehe_aid-50087175

Und zur Ratssitzung am 11. Mai:
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/kleine-hoehe-duerfen-hinterbaenkler-im-wuppertaler-stadtrat-abstimmen_aid-50089509?

Die BI- Kleine Höhe spricht sich entschieden gegen diesen Aktionismus aus, da

  1. die Dringlichkeit nicht begründet wird
  2. der regelgerechte Weg über die Fachausschüsse ausbleibt
  3. Die Wahlentscheidung einer reduzierten Anzahl wählender Ratsmitglieder entspräche bei der Vielfalt der Überzeugungen zu diesem Thema kaum der Wahlentscheidung der Gesamtheit des Rates

BV-Sitzung am 23. April um 18:30 in der Ratssaal!

Jetzt endlich klar: Die Bezirksvertretung Uellendahl/Katernberg tagt nächsten Donnerstag den 23. April um 18:30 in der Stadthalle! Einziges Thema: Kleine Höhe. Unterlagen hier: https://ris.wuppertal.de/si0057.php?__ksinr=18329
Die Sitzung ist öffentlich!
WZ-Print vom 16.04.2020

SPD Chef Reese zur Ratsterminplanung

 

 

WZ vom, 11.04.2020

BI: Schade, dass solche Konsens-Informationen nicht in die Öffentlichkeit vordringen. Auch die vielen bürgerschaftlichen Unterstützter zum Erhalt der Kleinen Höhe versuchen mit Corona und diesen Terminunklarheiten umzugehen …

 

 

 

Die Position der BI zu diesem Thema:

Rundschau vom 04.04.2020

 Die Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ befürchtet, dass die Ratsentscheidung über den Bau einer forensischen Klinik wegen der Corona-Beschränkungen unter „fragwürdigen Bedingungen“ getroffen wird. In einem offenen Brief fordert sie „Transparenz, Demokratie und ein Ende der Mauscheleien“. Der Wortlaut:
... Link.


Link zum Rundschau-Artikel

DIE LINKE teilt die Bedenken der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“

NJUUZ 06.04.2020

Schon seit Jahrzehnten gibt es Auseinandersetzungen um die Bebauung der Kleinen Höhe. In den letzten Jahren wird innerhalb und außerhalb des Rates darüber gestritten, ob das Land NRW dort eine Forensische Klinik errichtet.

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Gefahr für die Feldlerche auf der Kleinen Höhe

Wuppertal Total 03.03.2020

von Markus Achteburg 3. März 2020

Die Feldlerche (Foto: Daniel Pettersson – CC BY-SA 2.5)

Am Mittwoch (3. März) wird der Internationale Tag des Artenschutzes begangen. Das hat die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Anlass genommen, darauf hinzuweisen, dass auch in Wuppertal der Lebensraum für Tiere und Pflanzen immer mehr schwindet.

Bettina Brücher, Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses, erläutert: „Wir möchten den Tag des Artenschutzes nutzen, um deutlich zu machen, wie konkret sich mangelnder Artenschutz auswirkt, auch vor unserer eigenen Haustür.“ Eine aktuelle Gefahr, so Brücher, bestehe für den Lebensraum der Feldlerche auf der Kleinen Höhe. Mit dem möglichen Bau einer forensischen Klinik verliere sie das einzige Habitat in Wuppertal, auf dem sie bisher noch leben konnte. Originalartikel Gefahr für die Feldlerche auf der Kleinen Höhe weiterlesen