Spannung bis zur letzten Sekunde

Nach eineinhalbstündiger Beratung und anschließender geheimer Abstimmung hat der Rat der Stadt Wuppertal die Bebauung der Kleinen Höhe mit einer Maßregelvollzugsklinik mit diesem Ergebnis abgelehnt:

Bild des Abends: Marc Schulz auf Facebook

Ein großer Schritt in Richtung endgültiger Erhaltung der Flächen für Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Erholung im Stadtgebiet!

Rat der Stadt Wuppertal zur Kleinen Höhe im Rats-TV

22.06.2020 – 16:00 Uhr – Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg

Allgemeine Infos zu Sitzung und zum Rats-TV: https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2020/mai20/ratssitzung.php

Ö 2.2 Anfrage der SPD/FDP zu den bisherigen Kosten im Verfahren Kleinen Höhe: https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=24050

Ö 2.2.1 Antwort der Verwaltung zur Kostenanfrage: https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=24198

Ö 9.1 Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
– Satzungsbeschluss –
https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=23709

Ö 9.2 103. Flächennutzungsplanänderung – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe – Feststellungsbeschluss –
https://ris.wuppertal.de/vo0050.php?__kvonr=23715

Presserückblick vor der Ratsentscheidung

Presseartikel und Leserbriefe seit der Entscheidung der Wuppertaler CDU im Mai 2020 für den Erhalt der Freifläche an der Kleinen Höhe

21.06.2020 https://www.wz.de/nrw/wuppertal-stimmt-ueber-massregelvollzugsklinik-ab_aid-51766055

12.06.2020 https://www.wz.de/nrw/wuppertal/forensik-in-wuppertal-2500-unterschriften-aus-ronsdorf-an-ob-mucke-uebergeben_aid-51626427

12.06.2020 https://wuppertal-total.de/politik-wirtschaft/cdu-spottet-ueber-anfrage-der-spd-mdl/

11.06.2020 https://www.wuppertaler-rundschau.de/stadtteile/ronsdorf/forensik-in-wuppertal-standortsuche-ist-abgeschlossen_aid-51603867

10.06.2020 https://www.wz.de/nrw/wuppertal/forensik-suche-ist-abgeschlossen_aid-51597805

10.06.2020 https://wuppertal-total.de/politik-wirtschaft/klare-antwort-aus-duesseldorf-zum-forensik-standort/

10.06.2020 https://www.njuuz.de/beitrag56045.html Minister Laumann erteilt neuer Forensik-Standortsuche klare Absage

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Pressemitteilung BI Kleine Höhe

Zukunftsfähigkeit bewiesen statt unreflektiertes „Weiter so“

Die CDU Wuppertal hat mit ihrer Entscheidung für die Bewahrung der „Kleinen Höhe“ als Freifläche bewiesen, dass sie auf die Herausforderungen, die sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten unserer Stadt stellen, langfristige und fundierte Antworten gibt.

Die Verwaltung hat die Fakten des ergebnisoffenen Verfahrens durch den unermüdlichen Einsatz in bewundernswertem Tempo und damit in keinster Weise umsonst, sondern vielmehr rechtzeitig soweit zusammengetragen, dass eine Abwägung überhaupt erfolgen konnte. Auf dieser Basis kommt die CDU zusammen mit den Grünen, ebenso wie die Linken und die freien Wählern zu einem Ergebnis, das aufzeigt, wie Verantwortung gegenüber allen heutigen und zukünftigen Generationen aussehen muss. Ökonomie und Ökologie müssen gemeinsam gedacht und mit Blick auf Nachhaltigkeit miteinander in Einklang gebracht werden. Dies ist mit der Entscheidung vom Montag der CDU gelungen.

Seit dem Beginn des schwarz-grünen Kernbündnisses und der Entscheidung für Prof. Dr. Uwe Schneidewind als OB-Kandidaten geht die CDU konsequent den Weg in Richtung guter Zukunft für die Stadt Wuppertal, anstatt ohne nachzudenken weiter in einer Sackgasse zu verharren und zu glauben, diese löse sich gemeinsam mit den schon jetzt erkennbaren Problemen, Gefahren und Herausforderungen von alleine irgendwann auf.

Klimaschutz und Bewahrung der Schöpfung dürfen keine leeren Worte in Parteiprogrammen oder Lippenbekenntnisse sein, sondern bedürfen konkreter Umsetzung vor Ort. Dies ist der CDU eindrucksvoll gelungen und dafür gebührt ihr höchster Respekt und nachhaltige Anerkennung, sowie herzlicher Dank und viel Unterstützung auf ihrem Weg zu einem guten Leben von heute und morgen für die Menschen in Wuppertal und darüber hinaus.

BI Kleine Höhe
Anna Mahlert

Kurskorrektur Kleine Höhe

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Kernpunkte:

  • Die CDU-Fraktion stimmt dem Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe nicht zu. Der wichtige Naturraum der Kleinen Höhe bleibt damit unangetastet.
  • Die CDU-Fraktion spricht sich gegen den Bau der Forensik auf Wuppertaler Stadtgebiet aus und bringt erneut andere Standorte ins Spiel, z.B. das Gebiet der verfallenen Lungenklinik Aprath. Der angebliche Kriterienkatalog zur Findung eines Standortes für die Forensik der ehemaligen Ministerin Steffens wurde nie öffentlich gemacht.
  • Die für die Stadtentwicklung entscheidend wichtige Ausweisung von neuen Gewerbeflächen wird zügig auf anderen Flächen umgesetzt, deren naturräumliche Bedeutung geringer einzuschätzen ist als die der Kleine Höhe.

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