WZ 18.01.2018
Autor: BI Kleine Höhe
OB Mucke in der WDR Lokalzeit: Wohin mit der Bereitschaftspolizei?
Forensik frühestens im März wieder Thema
WZ-E-Pages
Wuppertal vom 10.01.2018 S. 22
Derzeit sind keine Vorlagen für die Gremien geplant.
Katernberg. Am 18. Januar trifft sich die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Das Thema Forensik-Neubau auf der Kleinen Höhe wird dann allerdings nicht auf der Tagesordnung stehen. Frühestens im März, so heißt es aus der Verwaltung, werde es soweit sein. Hintergrund ist, dass bis dahin die Prüfungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes (BLB) für die Müngstener Straße – ein möglicher Alternativstandort für die Forensik – laufen. Derzeit werde der Flächen- und Raumbedarf für die Bereitschaftspolizei mit zusätzlichen Einheiten ermittelt, wie Ende Dezember Bürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig nach einem Gespräch mit Landesinnenminister Herbert Reul bekanntgegeben hatten.
Zwar werde im Hintergrund weiter am Bebauungsplan für die Kleine Höhe gearbeitet, heißt es jetzt bei der Verwaltung. Zeitdruck habe man aber nicht. Ursprünglich hatte es vom Land mal die Vorgabe gegeben, dass die Stadt bis Ende 2017 Baurecht für die Kleine Höhe schaffen muss. Davon ist Düsseldorf aber schon länger von abgerückt. est
Quelle: WZ
Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht
WZ Online WUPPERTAL
23.12.2017
Land prüft Bedarf der Bereitschaftspolizei in Wuppertal
Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht.
Bleibt die Polizei auf Lichtscheid? Muss die Forensik auf die Kleine Höhe? Bei einem Treffen mit Landesinnenminister Herbert Reul haben Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig jetzt über die Pläne des Landes für den künftigen Standort der Bereitschaftspolizei gesprochen.
Das Ergebnis des Gespräches: Eine Entscheidung wird es erst Ende März geben. Bis dahin laufen die Prüfungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes (BLB). Derzeit wird der Flächen- und Raumbedarf für die Bereitschaftspolizei mit zusätzlichen Einheiten ermittelt. „Erst danach wird es eine Entscheidung geben, welcher Standort für die Polizei der Beste ist“, so die Stadt. Innenminister Reul: „Ich bin mir mit der Wuppertaler Stadtspitze einig, dass wir dieses Ergebnis abwarten und uns bis dahin nicht an Spekulationen beteiligen.“ Mucke und Slawig erklärten: „Für uns ergibt sich zum jetzigen Zeitpunkt kein Handlungsbedarf.“
Anlass waren Berichte über einen möglichen Verbleib der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid.
Quelle: WZ
Grüne lehnen neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf ab
Am 14. Dezember hat der Regionalrat Düsseldorf den neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf nach einem siebenjährigen Erarbeitungsverfahren gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beschlossen.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Manfred Krause aus Solingen, sagt dazu: „Im Laufe des rund siebenjährigen Planungsprozesses haben sich CDU, SPD und FDP vom Leitbild einer nachhaltigen Raum- und Siedlungsentwicklung immer weiter entfernt. Diesen Plan, der die räumliche Entwicklung unserer Region für die nächsten 15 bis 20 Jahre vorgibt, konnte wir am Ende nicht mittragen“. Originalartikel Grüne lehnen neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf ab weiterlesen
Neue Debatte um Forensik
WZ WUPPERTAL 12.12.2017
Von Claudia Kasemann
Bleibt die Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße, sollten Pläne überdacht werden, fordert die Initiative Kleine Höhe.
Die Bereitschaftspolizei bleibt an der Müngstener Straße, wird umgebaut und vergrößert sich am Standort: Was gerüchteweise und einem Medienbericht zufolge quasi schon als Tatsache die Runde macht, ist zurzeit zwar noch alles andere als konkret. Doch es kommt neuer Schwung in die Debatte um die Bebauung des Standorts Lichtscheid. Und infolgedessen auch um die geplante Forensik auf der Kleinen Höhe. Angeheizt hat die Diskussion insbesondere eine polizeiinterne Verlautbarung, nach der das vorgesehene Grundstück Parkstraße für die Bereitschaftspolizei platzmäßig nicht ausreicht.
Stadt fordert Klarheit, Termin in Düsseldorf angekündigt
Darin steht, das Gelände habe sich „durch die gewandelten Anforderungen an den neuen Standort als definitiv zu klein erwiesen“.
Unter anderem das zu errichtende Regionale Trainingszentrum erfordere „eine bebaubare Grundfläche, die auf der Parkstraße nicht vorhanden ist“, heißt es in der Verlautbarung, deren Existenz die Polizei gegenüber unserer Zeitung bestätigt. Vor diesem Hintergrund werde der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) nun prüfen, „ob alle Organisationseinheiten nicht weiterhin auf der Müngstener Straße untergebracht werden können“. Originalartikel Neue Debatte um Forensik weiterlesen
Verplant? Polizei bleibt nun wohl auf Lichtscheid
Sonntagsblatt
Ronsdorf/Lüttringhausen
10.12.2017
Komplette Ausgabe vom 10.12.2017
Gelände an der Parkstraße ist zu klein – bald Ausbau an der Müngstener Straße?
Schon ein Laie kann erkennen, dass das vorgesehene Gelände (rot) an Justizschulen und JVA für die Polizei nicht ausreichend dimensioniert wäre, zumal durch den Ausbau der L 419 ein weiterer Streifen geopfert werden müsste. Da bietet das Areal (gelb) auf Lichtscheid doch eine Menge mehr Möglichkeiten, zumal dort schon vieles vorhanden ist, was nur zu modernisieren wäre.
(Reg./JoB) Schon seit geraumer Zeit weisen Instandhaltungsarbeiten auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße darauf hin, dass es für die Behörde und ihre Einsatzkräfte an diesem Standort weitergehen wird. Originalartikel Verplant? Polizei bleibt nun wohl auf Lichtscheid weiterlesen
Forensik: Erst 2018 wird wieder beraten
WZ 21.11.2017
In diesem Jahr wird die Politik nicht mehr über den Bebauungsplan für die Forensik auf der Kleinen Höhe diskutieren. Das bestätigte die Verwaltung gestern auf WZ-Nachfrage. Frühestens am 18. Januar, wenn die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammenkommt, könnte das Thema wieder auf der Tagesordnung stehen. Der Grund: Die Vorlage für die Gremien und den Stadtrat ist zwar so gut wie fertig, über einige Punkte – Stichwort „Feldlerche“ – gibt es aber noch Diskussionsbedarf (die WZ berichtete). So herrscht nach Informationen unserer Zeitung innerhalb der Großen Kooperation zwischen SPD und CDU Uneinigkeit beim Thema Ausgleichsflächen und Artenschutz. est
Quelle: WZ-E-Paper vom 21.11.2017
Offenlegungstermin des Bebauungsplans bleibt offen
Nachdem die Beschlussvorlage für die Bebauungsplanoffenlegung im Oktober von der Tagesordnung der Sitzung der BV-Katernberg genommen wurde, haben wir nachgefragt, wann die nächste Beschlussvorlage zu erwarten ist.
Büroleiter Michael Tilian informierte uns heute, dass für die kommende BV-Sitzung keine Beschlussvorlage freigegeben wurde. Ob dies für die nächste Sitzung (Januar 2018) erfolgen kann, stehe noch nicht fest. Herr Tilian versprach die Öffentlichkeit rechtzeitig zu informieren, wenn die Vorlage freigegeben ist.
Gesprächsnotiz OB-Termin
Am 12. Oktober hatten Mitglieder der BI Kleine Höhe einen Gesprächstermin mit Oberbürgermeister Andreas Mucke. Anlass war die Verschiebung des Offenlegungsprozesses zum B-Plan Maßregelvollzug „Kleine Höhe“. Dabei wurde vorrangig die mangelnde Transparenz und Kommunikation der Stadt Wuppertal angesprochen. Die aktuelle Entwicklung wurde nur durch die Presse bekannt, nicht durch einen Hinweis auf der Homepage der Forensikseite der Stadt Wuppertal oder gar im zugehörigen Newsletter der Stadt.
Die Verwaltung sicherte daraufhin zu, die Kommunikation in folgenden Punkten zu verbessern: Rechtzeitiges Ankündigen von weiteren Verfahrensschritten im Newsletter Information über neue / weitere online gestellte Dokumente sowie Kennzeichnung der Revisionsstände und Hinweise auf Aktualisierungen. Informationen zu Details zu weiteren Verfahrensschritten können jederzeit bei Bedarf bei der Verwaltung eingeholt werden. Herr Mucke verwies auf aktuellen Personalmangel.
Die BI Kleine Höhe sieht daher momentan keinen weiteren Gesprächsbedarf im Gesprächsforum mit der BI Lichtscheid und der Verwaltung.