Autor: BI Kleine Höhe
Ministerin zu Forensik: „Am Ende gar keine andere Wahl“
In einem offenen Brief an die Velberter Fraktionen zeichnet die Grüne den Weg zur Forensik-Entscheidung nach. Die Kritik verstehe sie nicht.
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens reagierte mit einem Brief auf die Velberter Ratssitzung am Dienstagabend. Archiv
Neviges. NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kann die Kritik aus Velbert nicht nachvollziehen. Mit dem neuen geplanten Forensikstandort – das überraschte kaum – zeigte sich der Velberter Rat nicht einverstanden. SPD–Landtagsabgeordneter Volker Münchow bemängelte speziell den mangelhaften Informationsfluss. Jetzt reagierte Steffens mit einem offenen Brief an die Fraktionen.
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Offener Brief Barbara Steffens an Ratsfraktionen der Stadt Velbert
Offener_Brief_Steffens_2015-12-09
Pressemitteilung der Elterninitiative
Leserbrief: Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ schreibt der Wuppertaler Politik
Zum Thema „Forensik Kleine Höhe“ hat uns dieser öffentliche Brief der Bürgerinitiative „Kleine Höhe“ an den Wuppertaler Rat und Oberbürgermeister erreicht:
„im Rahmen der durch den Rat der Stadt beabsichtigten Beschlussfassung zur Beauftragung eines B-Planverfahrens geben wir hier noch einmal eindringlich vor Beschlussfassung zu bedenken, dass das geplante Vorhaben, die Bebauung der Kleinen Höhe mit einer forensischen Klinik, weder dem Koalitionsbeschluss der Landesregierung 2010-2015 von NRW – SPD-Bündnis 90/Die Grünen gemäß den Prinzipien der „Allianz der Fläche“, noch den Grundsätzen der Angemessenheit entspricht, da hinreichend geeignete Brach-Flächen zum beabsichtigten Vorhaben zur Verfügung stehen. Unter anderem wird in der „Allianz der Fläche“ gefordert:
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Fragenkatalog und Handout zum Termin vom 07.12.2015 mit Hr. OB Mucke
Presseerklärung der BI „Kleine Höhe“
Gespräch OB Herr Mucke „Planung einer Forensischen Klinik in Wuppertal“ 07.12.2015
Die BI „Kleine Höhe“ kämpft seit über 30 Jahren aus umwelt-, natur- und klimarelevanten Gründen gegen eine Bebauung dieser sensiblen Freifläche zwischen den Städten Wuppertal und Velbert.
Wesentliche Merkmale der Fläche sind:
- letztes Brückenglied eines Freiflächenverbundsystems
- typisch bergisches Kulturland landwirtschaftlicher Prägung
- Kaltluftentstehungszone
- Standort diverser geschützter Arten in Fauna und Flora
- hochwertige Ackerböden
- 6 Bäche haben hier ihre Quelle
Wesentliche Risiken für die teilflächige Bebauung sind:
- wasserführende Dolinen im Untergrund
- die Entwässerung und Erschließung der Fläche ist technisch problematisch und unkalkulierbar teuer
- Oberflächenwasser und Versickerung werden nachhaltig beeinträchtigt – notwendige Kompensation ist ein enormer Kostenfaktor
- die Abwasserregulierung setzt nicht vorhandene Kooperation der Anrainer und Nachbargemeinde voraus
- die baugeologische Untersuchung der Region lässt auf unkalkulierbare Risiken bzgl. Standortsicherung von kompakten Gebäudekomplexen schließen
- justiziable Missachtung des Verschlechterungsgebotes für Fließgewässer
- erhöhte Kosten durch Eröffnung und notwendige Sicherung einer Altlast
Wesentliche Forderungen sind:
- Kompletter Verzicht auf jegliche Initialbebauung (Forensik als Türöffner für weiteres Gewerbe)
- Kompromisslose Einhaltung der Prinzipien der „Allianz der Fläche“ gemäß der Koalitionsvereinbarung 2010-2015 von NRW SPD – Bündnis 90/Die Grünen u.a.:
- Reduzierung des Flächenverbrauchs von über 20 ha/Tag auf mind. 5/ha/Tag bis 2020
- Vorrang des Flächenrecyclings
- Schonung naturnaher Flächen im Außenbereich
- Förderung der Innenentwicklung durch Wiedernutzung innerstädtischer Brachflächen
- Minimierung von Infrastrukturkosten durch Nutzung bereits vorhandener Erschließungseinrichtungen
- Entwicklung eines neuen Raumplanungskonzeptes und unter Verzicht auf jegliche Gewerbeansiedlung
- ggf. max. Bebauung der Fläche durch 1 Windrad zur Imageausrichtung der Stadt Wuppertal (Leuchtturmprojekt Wuppertal-aktiv „E-Mobilität“) und Förderung regionaler Energieversorgungskonzepte (Bürgerstrom)
Kontakt: Bürgerinitiative „Kleine Höhe“
Tel.: 02053/422760
info@kleinehoehe.de
Forensik: Diakonie Aprath hat „fachliche Fragen“
Rundschau 05.12.2015
Forensik: Diakonie Aprath meldet sich zu Wort
04.12.2015
Pfarrer Jörg Hohlweger: „Vertrauen auf eine konstruktive Lösung“
Forensik: Diakonie Aprath meldet sich zu Wort
In einem offenen Brief hat der Vorstand der Bergischen Diakonie Aprath Stellung genommen zum möglichen Bau einer Forensischen Klinik auf dem Gebiet der Kleinen Höhe. Die Diakonie hatte zuvor selbst ein Gelände angeboten, die Verhandlungen mit dem Land NRW aber abgebrochen. Auch die Bürgerinitiative „Keine Forensik auf Lichtscheid“ liefert einen weiteren Diskussionsbeitrag.
Pfarrer Jörg Hohlweger, Theologischer Vorstand: „Seit über 100 Jahren leistet die Bergische Diakonie auf ihrem ausgedehnten Gelände in Wülfrath-Oberdüssel soziale Arbeit. In dieser Zeit ist ein großes, komplexes und vor allem leistungsfähiges Hilfesystem gewachsen. Unzählige Menschen haben hier Hilfe gefunden und finden sie täglich. Kinder und Jugendliche mit Erziehungsproblemen, psychisch kranke und behinderte Erwachsene sowie alte und pflegebedürftige Menschen nehmen die Angebote auf unserem Gelände in Oberdüssel in Anspruch.
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Spaltung oder Akzeptanz
Rundschau vom 02.12.2015
von Stefan Seitz