Velbert: Reaktionen aus der Nachbarstadt

WZ KREIS METTMANN 28.09.2017

Bedenken spielen kaum eine Rolle

Velbert hatte kritisch zur Wuppertaler Planung der Forensik im Gebiet Kleine Höhe Stellung bezogen. Im Ausschuss für Umwelt und Planung erfuhren die Politiker nun von der Reaktion der Nachbarstadt.

Peter Sondermann/city-luftbilder.de In dem rot markierten Bereich der Kleinen Höhe in der Bildmitte soll die Forensik angesiedelt werden.

Neviges. Mit der 103. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1230 verfolgt die Stadt Wuppertal das Ziel, im Bereich „Kleine Höhe“ die Voraussetzungen zur Ansiedlung einer Maßregelvollzugsklinik zu schaffen. Die Stadt Velbert hat eine Stellungnahme zu den Vorentwürfen abgegeben. Vor allem Bedenken hinsichtlich der Belange „Freiraum und Natur“, „Naherholung und Landschaftsbild“, „klimatische Auswirkungen“ sowie „Entwässerung“ wurden vorgebracht. Zudem wurde die Stadt Wuppertal aufgefordert, Standort-Alternativen in ihrem Stadtgebiet intensiv zu prüfen. Velbert: Reaktionen aus der Nachbarstadt weiterlesen

Bezirksausschuss Neviges zur Kleinen Höhe

WAZ 14.09.2017, Katrin Melliwa

… unter anderem

Stadt Velbert hat Einwände gegen Forensik-Standort

Zum Thema Forensik: Hier habe die Stadt Velbert, wie schon angekündigt, im Rahmen des Einspruchsrechtes bis zum 8. September ihre Bedenken geäußert. Man halte die Kleine Höhe als Standort einer Klinik für psychisch kranker Straftäter nach wie vor für bedenklich. Die Kleine Höhe sei ein wichtiges Naherholungsgebiet. Nun müsse die Stadt Wuppertal ihre Hausaufgaben machen und sämtliche Einwände prüfen.

Quelle: WAZ

Fast 1.000 Einwände gegen Kleine Höhe-Forensik

Wuppertal-total
Dienstag, 12.09.2017

Großes Interesse fand erwartungsgemäß der Flächennutzungsplan Kleine Höhe. Der lag bis zum Ende der 35. Kalenderwoche im Wuppertaler Rathaus aus – fast 1.000 Bürger haben gegen das Forensik-Projekt im Elberfelder Norden Einwände geltend gemacht. So viel Ablehnung gab es bei anderen Projekten bisher nicht. Allerdings ist darunter ein großer Anteil gleichlautender Einwände. Über 800 Schreiben basieren auf einem Formular der Bürgerinitiative Kleine Höhe. Das gab es unter anderem auch im Internet zum Download.

Jetzt werden alle Einwände einer sorgfältigen Prüfung unterzogen, die beteiligten Bezirksvertretungen sollen im Oktober ihre Stellungnahme abgeben. Danach, wahrscheinlich im November diesen Jahres, folgt die Offenlegung des Bebauungsplanes – sofern von politischer Seite die Zustimmung dazu erfolgt.

Quelle: Wuppertal-total

WAZ erklärte wie es weitergeht

WAZ 07.09.2017 – 09:00 Uhr

Kathrin Melliwa

Bürger können noch Widerspruch einlegen gegen Forensik-Bau

Ein Idyll zwischen Neviges und Wuppertal: Auf der Kleinen Höhe will die Stadt Wuppertal Baurecht für die Errichtung einer Forensik schaffen. Foto: Uwe Möller

NEVIGES/WUPPERTAL.  Bis Freitag, 8. September, können Bürger bei der Stadt Wuppertal Widerspruch einlegen gegen den Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe.

Knapp 1000 Einwände von besorgten Bürgern gegen den Bau einer Forensikauf der Kleinen Höhe zwischen Neviges und Wuppertal liegen der Stadt Wuppertal bisher vor. „Davon sind 100 individuelle Eingaben, etwa 900 haben einen Vordruck der Bürgerinitiative ausgefüllt“, sagt Martina Eckermann, Sprecherin der Stadt Wuppertal, auf Nachfrage. Wer noch seine Bedenken gegen einen Bau für psychisch kranke Straftäter äußern will, hat dazu noch bis morgen Zeit.

Direkt im Rathaus in Barmen vorsprechen

Denn am Freitag, 8. September, endet die Frist zur Offenlegung des Flächennutzungsplans. Nach wie vor besteht die Möglichkeit, sich auf der Homepage der Bürgerinitiative zu informieren und sich den Vordruck herunterzuladen (www.kleinehoehe.de). Was auch geht: Direkt im Rathaus in Barmen, Eingang Große Flurstraße, vorsprechen. Geöffnet am heutigen Donnerstag von 9 bis 15 Uhr und am Freitag von 9 bis 12 Uhr.(Ebene 2, Raum C-227) oder bis 12 Uhr eine Mail schicken an: marc.walter@stadt.wuppertal.de

In einem Zimmer hängen sämtliche Pläne aus

Im Rathaus (Ebene 0, Flur C-078) sind auch sämtliche Pläne ausgestellt, wie die Forensik eventuell aussehen könnte. Noch ist nichts entschieden, noch ist die Stadt Wuppertal lediglich dabei, Baurecht auf der Kleinen Höhe zu schaffen.

Die Verwaltung wertet sämtliche Eingaben aus

Und wie geht es ab Freitag weiter? „Sämtliche Bedenken und Anregungen werden von der Verwaltung ausgeswertet“, erläutert Martina Eckermann. Dazu gehören zum Beispiel auch sämtliche Protokolle der Info-Abende, zu denen die Stadt eingeladen hatte. „Alle Argumente werden dabei gleich behandelt“, betont Martina Eckermann.

Nächste Offenlegung ist für November geplant

Es sei egal, ob ein Argument 500 mal auftaucht oder ein einzelner sich zum Beispiel um die Entwässerung des Baulandes sorge. Das Ergebnis werde dann im Oktober im Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Wuppertal vorgestellt, etwa im November erfolge dann die Offenlegung. Auch in dieser Phase des Bauleitplanverfahrens können Bürger wieder Anregungen los werden oder Bedenken äußern.

Fünf Gebäude für 150 psychisch kranke Straftäter

Auf fünf Hektar will das Land, so der bisherige Stand, am Schanzenweg fünf Gebäude für 150 psychisch kranke Straftäter bauen. Die Bürgerinitiative betont, dass sich ihr Protest nicht in erster Linie gegen die Forensik, sondern gegen eine Bebauung bisher landwirtschaftlich genutzter Fläche richtet. Denn klar ist: Irgendwo müssen diese Menschen therapiert werden.

Quelle WAZ

Mehr als 1200 Eingaben

WDR 08.09.2017

Wuppertal: Protest gegen Forensik-Pläne

Auf dem Gebiet ‚Kleine Höhe‘ in Wuppertal soll eine forensische Klinik für psychisch kranke Straftäter entstehen. Bis Freitag (08.09.2017) haben mehr als 1.200 Bürger Bedenken angemeldet.
Um die Forensik überhaupt bauen zu können, muss das Planungsrecht für das Gebiet „Kleine Höhe“ geändert werden – und dagegen wehren sich die Bürger.

Normalerweise gehen bei der Stadt durchschnittlich 30 Stellungnahmen zu einer solchen Plan-Änderung ein, sagte ein Sprecher. Die meisten Stellungnahmen entsprächen den Formulierungen der örtlichen Bürgerinitiative gegen den Bau einer Forensik. Auch auch aus dem angrenzenden Velbert-Neviges seien Einsprüche gekommen.

Ein endgültiger Beschluss des Stadtrates ist für Anfang nächsten Jahres vorgesehen.

Quelle: WDR

 

Radtour führt Dimensionen der Forensik-Pläne vor Augen

WZ-Newsline 13.08.2017

Bei einer Fahrradtour durch den Grüngürtel der Kleinen Höhe führte die Bürgerinitiative das Ausmaß des Baus fassbar vor Augen.

Anna Schwartz Landwirt Carsten Bröcker demonstrierte mit seinem Trecker, wie hoch 5,50 Meter sind

Landwirt Carsten Bröcker demonstrierte mit seinem Trecker, wie hoch 5,50 Meter sind.Landwirt Carsten Bröcker war mit seinem Trecker zum vorgesehenen Standort der geplanten Forensik auf der Kleinen Höhe getuckert und hatte den Frontlader mit einem anhängenden Tuch fünfeinhalb Meter hochgefahren. Er wollte damit demonstrieren, wie hoch die Mauern werden sollten, die den Maßregelvollzug für psychisch kranke Straftäter umgeben und damit den Blick in die einzigartige Landschaft versperren würden.

Aktivisten wollen nicht gegen die Lichtscheider ausgespielt werden

Dieses „Mahnmal“ war der erste angefahrene Punkt der drei Radtouren, zu denen die Bürgerinitiative am Sonntagmorgen eingeladen hatte. Auf drei verschiedenen Strecken unterschiedlicher Länge und Schwierigkeit wollten die Gegner der Bebauung darauf aufmerksam machen, wie wichtig ihr der letzte zusammenhängende Grüngürtel zwischen Wuppertal und Velbert-Neviges ist. Ein Gebiet, das umfangreiche Bachsysteme wie den Hardenberger Bach, den Deilbach und die Düssel einschließlich des großen Artenreichtums an Pflanzen und Tieren umfasst. Gut 100 Mitglieder der Initiative, Anwohner und Interessenten hatten sich am Treffpunkt an der Nevigeser Straße versammelt und wollten damit demonstrieren, dass sie nicht gewillt sind, die Ansiedlung der Forensik und eventueller weiterer Industriebauten widerspruchslos hinzunehmen.

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Widerspruch für jeden möglich!

Stadt Wuppertal stellt Dokumente zum Bau der Forensik auch online zur Verfügung

WUPPERTAL.   Die Bürgerinitiative Kleine Höhe macht darauf aufmerksam, dass ab sofort bis zum 8. September die Offenlegung des Flächennutzungsplans zur Forensik Kleine Höhe im Wuppertaler Rathaus erfolgt.

Nach den aktuellen gesetzlichen Grundlagen, so die Bürgerinitiative, könne jeder Bürger Widerspruch einlegen, nicht nur die Träger Öffentlicher Belange oder in diesem Fall die Wuppertaler Einwohner als kommunalrechtlich Betroffene. Auch die Anwohner in Neviges hätten diese Möglichkeit. Originalartikel

WZ: Grüne kritisieren Zeitplan

WZ WUPPERTAL 25.07.217

Kleine Höhe: Grüne kritisieren den Zeitplan

Offenlegung des Flächennutzungsplans erfolgt vom 31. Juli bis zum 8. September im Rathaus.

Andreas Fischer. Einsprüche gegen den Bau der Forensik können ab 31. Juli geltend gemacht werden. Archiv
Einsprüche gegen den Bau der Forensik können ab 31. Juli geltend gemacht werden. ArchivWuppertal. Ab dem kommenden Montag, 31. Juli, liegt der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes für eine forensische Klinik auf der Kleinen Höhe bis zum Freitag, 8. September, im Rathaus aus. Das vom Flächennutzungsplan umfasste Gebiet hat sich seit dem Aufstellungsbeschluss um etwa ein Drittel des damaligen Suchraumes für eine Klinik reduziert, teilt die Stadt mit. Originalartikel WZ: Grüne kritisieren Zeitplan weiterlesen

Rundschau: Grüne kritisieren Kleine-Höhe-Verfahren

Grüne: Kritik an Kleine-Höhe-Verfahren

Pläne liegen in Sommerferien aus

Protest-Plakat. FOTO: Michael Bergmann
Wuppertal. Die Wuppertaler Grünen kritisieren, dass die Pläne zum Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe ausgerechnet in den Sommerferien öffentlich ausliegen.

Wegen der Urlaubszeit könnten Bürger „die Zeit für Stellungnahmen und Einwendungen nicht optimal nutzen“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion. „Wer jetzt im Urlaub verweilt, erfährt erst verspätet von der Auslegungsfrist und kann weniger Zeit in die Formulierung von Kritik gegen den Bebauungsplan aufwenden.“ Darüber hinaus sei zu beachten, dass betroffene Anwohner, „die innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgeben, später nicht berechtigt sind, gegebenenfalls gegen das Bauvorhaben zu klagen“. Originalartikel Rundschau: Grüne kritisieren Kleine-Höhe-Verfahren weiterlesen

Bürgerinitiative will keine Panik gegen Forensik verbreiten

Zeugen gesucht: Von diesem Planwagen wurden zwei Transparente gestohlen. Foto: Bürgerinitiative Kleine Höhe

NEVIGES.   Die Bürgerinitiative Kleine Höhe will in der Forensik-Frage keine Panik verbreiten. Vielmehr sorge sie sich um den Grüngürtel an der Schanze. Eines ist ihnen wichtig: „Ich habe keine Angst vor der Forensik, es gibt keinen Grund zur Panik. Und wir folgen auch nicht dem Florian-Prinzip, nach dem Motto: Hauptsache nicht vor unserer Haustür. Aber hier geht es auch um die Existenz von Landwirten.“

Anna Mahlert gehört zur „Elterninitiative Kleine Höhe“, die zusammen mit der „Bürgerinitiative Kleine Höhe“ gegen den Bau einer Klinik für psychisch kranke Straftäter auf der Grenze von Neviges zu Wuppertal kämpft. Bei ihrem Treffen im Haus Sondermann an der Siebeneicker Straße war unter anderem der Flächennutzungsplan Thema. Neu ist: Dessen Offenlegung hat die Stadtverwaltung Wuppertal für die Zeit 31. Juli bis 8. September angesetzt. In dieser Zeitspanne, so Anna Mahler, könne jeder Bürger seine Einwände gegen den Bau abfassen. Originalartikel Bürgerinitiative will keine Panik gegen Forensik verbreiten weiterlesen