NRW-Ministerin informierte in Velbert über geplante Forensik

WAZWAZ-Online 18.02.2016

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Rund zwei Dutzend Bürger äußerten ihre Meinung zur geplanten Forensik an der Stadtgrenze zu Wuppertal – und das überwiegend äußerst sachlich. Foto: Uwe Möller

 

Velbert/Neviges/Wuppertal.   Fast 300 Bürger diskutierten mit Gesundheitsministerin Barbara Steffens im Velberter Forum Niederberg über die geplante Landesklinik auf der Kleinen Höhe.

Seine Bitte verhallte nicht ungehört: Um eine ruhige und sachliche Diskussion hatte Bürgermeister Dirk Lukrafka gebeten, als er am Mittwochabend 300 Zuhörer zu einer Informationsveranstaltung der Landesregierung um die geplante forensische Klinik auf Wuppertals „Kleiner Höhe“ begrüßte. Und sie blieb sachlich – von einigen wenigen Ausrutschern abgesehen. Originalartikel 

Dennoch: Sehr engagiert, ja, zum Teil durchaus emotional trugen rund zwei Dutzend Nevigeser und Wuppertaler Bürger vor, warum sie es strikt ablehnen, in der landschaftlichen Idylle der Kleinen Höhe auf einem fünf Hektar großen Areal eine Klinik mit 150 Plätzen für den Maßregelvollzug errichten zu lassen – umgeben von einem 5,50 Meter hohen Makrolon-Zaun. Wobei das Gros der Besucher, die sich zu Worte meldeten, immer wieder betonten: „Es geht nicht um das Thema Forensik – es geht uns um den Erhalt der Natur auf der Kleinen Höhe.“

Bevor Moderatorin Sabrina Wegner das Mikrofon für den Saal zur Diskussion freischaltete, gab NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens noch einmal einen kurzen Abriss, wie es überhaupt zu dem Standortvorschlag gekommen sei. Dass nämlich von der Stadt Wuppertal der ursprünglich von ihrem Ministerium ins Auge gefasste Standort, das landeseigene Gelände der Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße, per Ratsbeschluss abgelehnt worden sei – mit dem Ziel, das Gelände stattdessen für Wohnbebauung zu entwickeln.

„Ich halte nach wie vor das Gelände dort für die beste Wahl – und wir werden deswegen auch beim Regierungspräsidenten eine Bauvoranfrage für diesen Standort stellen“, machte die Ministerin klar. Daran ändere auch nichts, dass die Stadt Wuppertal sie gebeten habe, doch auf die Bauvoranfrage zu verzichten, weil man doch einen Bebauungsplan für die Kleine Höhe aufstellen und dem Land somit ein anderes Grundstück für den Forensik-Bau zur Verfügung stelle.

Wiederholt wurde Steffens aus dem Zuhörerraum vorgehalten, als „grüne“ Ministerin vor der Stadt Wuppertal „eingeknickt“ zu sein und ein wunderschönes Stück Natur zu opfern, um nicht den von ihre selbst präferierten Standort Müngstener Straße auch gegen den Widerstand der Stadt Wuppertal durchzusetzen.

Gewerbegebiet dann auch noch?
Ein Vorwurf, dem Steffens entschieden entgegentrat. Wenn das Land versuche, am Standort Müngstener Straße festzuhalten, obwohl die Stadt ein per Bebauungsplan erschlossenes Gelände auf der Kleinen Höhe als Alternative biete, dann müsse sich das Land auf eine Klage der Stadt gefasst machen. „Diesen Prozess könnte das Land nicht gewinnen“, so die Ministerin – das hätten auch alle juristischen Überprüfungen des Ministeriums eindeutig ergeben.

Eine Einlassung, dem der überwiegende Teil der Zuhörer offenbar keinen Glauben schenken wollte. „Ihre Glaubwürdigkeit als grüne Ministerin bröckelt“, warf eine Zuhörerin Steffens vor – und erntete anhaltenden Beifall dafür.

Befürchtungen von Zuhörern, auf der Kleinen Höhe könne nicht nur eine Forensik, sondern später auch noch das von der Stadt Wuppertal vor Jahren geplante Gewerbegebiet gebaut werden, schien die Ministerin durchaus nachvollziehen zu können. Sie erklärte: „Ich will sehen, ob man mit der Stadt Wuppertal regeln kann, dass dort nichts anderes hinkommt – denn das hielte auch ich für fatal.“

Harald Wiegand

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Quelle: WAZ

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