Kategorie: Presse, Medien
Beispiel für Realpolitik
Forensik in Wuppertal stellt Diakonie vor neue Probleme
WZ-Newsline vom 01.12.2015
Von Uwe Reimann
Nachdem die Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft (BDB) einen Rückzieher in Sachen Straftäterklinik gemacht hat, ist jetzt die Zukunft der sanierungsbedürftigen Gebäude in Aprath wieder ungewiss.
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FDP: Kleine Höhe als Gewerbegebiet!
njuuz 25.11.2015 16:38
FDP-Fraktion: Kleine Höhe als Chance
Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal kritisieren die Entscheidung des Landes, die Forensik nach jahrelangen Verhandlungen und einem vollkommen intransparentem Verfahren jetzt doch in Wuppertal anzusiedeln.
„Natürlich sind wir bereit, Verantwortung bei der Standortsuche für eine neue forensische Klinik zu übernehmen“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Alexander Schmidt. „Jedoch hätten wir uns gewünscht, dass nicht schon wieder Wuppertal eine weitere Last tragen muss. Das hätten angesichts der beiden bereits vorhandenen Justizvollzugsanstalten auch einmal andere Kommunen übernehmen können.“
Die nun von der Landesregierung als Standort in die Diskussion gebrachte Kleine Höhe ist bislang gemäß Flächennutzungsplan als Gewerbefläche ausgewiesen. Schmidt: „Es wird also auf eine Entscheidung zwischen dem Standort Lichtscheid und der Kleinen Höhe hinauslaufen.“
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Forensik: Kleine Höhe im Blick
Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) machten am Mittwoch bei einer Pressekonferenz deutlich, dass Land und Stadt verabredet haben, miteinander zu kooperieren. Wuppertal wird dem Land so schnell wie möglich ein etwa fünf Hektar großes baureifes Areal für eine Forensik anbieten – und zwar auf der insgesamt rund 30 Hektar großen Kleinen Höhe im Bezirk Uellendahl-Katernberg an der Grenze von Wuppertal, Wülfrath und Neviges.
Neue (alte) Option in Sachen Forensik
Forensik soll auf die Kleine Höhe
Für das Land sei der Standort auf Lichtscheid zwar immer noch auf Platz eins für die Pläne einer Maßregelvollzugsklinik gewesen, man wolle in der Frage aber nicht gegen die Kommune entscheiden, so Steffens heute in Wuppertal. „Um den aus unserer Sicht gänzlich ungeeigneten Standort Lichtscheid auszuschließen, wollen wir daher den Alternativstandort ,Kleine Höhe‘ für das Land planerisch erschließen, auch wenn er für Wuppertal ebenfalls kein Wunsch-Standort ist“, betonte Andreas Mucke im Rahmen der Pressekonferenz. Originalartikel Neue (alte) Option in Sachen Forensik weiterlesen
Forensik an der Stadtgrenze
Lokalkompass vom 28.11.2015
Mucke kündigte an, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik mit 150 Plätzen auf der „Kleinen Höhe“ an der Stadtgrenze zu Velbert-Neviges anbieten.
Dieses Gebiet hatte die Stadt Wuppertal ins Spiel gebracht, weil sie mit dem bevorzugten Standort des Ministeriums, einem Landesgrundstück der Originalartikel
Windradpläne im Winde zerstreut …
Kleine Höhe: WSW ziehen Windrad-Plan zurück
„Die überaus strengen Kriterien zur Errichtung einer Windkraftanlage sind nicht vereinbar mit dem Betrieb einer benachbarten Klinik, so dass wir uns entschlossen haben, unsere Planungsarbeiten für den Bau einer Windkraftanlage auf der ‚Kleinen Höhe‘ zu beenden“, so Andreas Feicht, Vorstandsvorsitzender der WSW Energie & Wasser AG. Die Stadtwerke gehen davon aus, dass der Rat der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens in Kürze zustimmt und das Land NRW unmittelbar nach Abschluss dieses Verfahrens einen Bauantrag zur Errichtung der Klinik stellt. Feicht: „Damit ergibt für uns die weitere Entwicklung des Windkraftprojekts keinen Sinn mehr.“ Nun wollen die WSW nach anderen für die Nutzung der Windenergie geeigneten Flächen – auch außerhalb von Wuppertal – suchen.
Presse vom 27.11.2015
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt
http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/viele-argumente-gegen-den-forensik-standort-kleine-hoehe
http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/forensik-widerstand-aus-velbert-gegen-kleine-hoehe
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/remscheid/freizeit/kleine-hoehe-einigung-unter-vorbehalt
GroKo opfert Kleine Höhe
Lesen Sie die Pressemitteilung der Fraktion der Wuppertaler GRÜNEN:
http://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/presse/groko-opfert-kleine-hohe/