„Grüne begrüßen Bewegung in der Forensik-Frage“

Marc Schulz

„Grüne begrüßen Bewegung in der Forensik-Frage“
Marc Schulz: "Grüne begrüßen Bewegung in der Forensik-Frage"
Marc Schulz (die Grünen).FOTO: Matthias Kehren
Wuppertal. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Marc Schulz hat sich ebenfalls zur Debatte um den Standort der Bereitschaftspolizei und der Forensik geäußert. Am Mittwoch (17. Januar 2018)  verbreitete sich die Meldung, dass die Bereitschaftspolizei nicht zu Parkstraße umziehe und der Bau der Forensik in Ronsdorf nun doch durchaus denkbar wäre.

Marc Schulz erklärt: „Wie die SPD hat auch die grüne Landtagsfraktion, namentlich der Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh, eine kleine Anfrage an die Landesregierung zur Zukunft der Bereitschaftspolizei und mögliche Auswirkungen auf die Forensik-Planung gestellt. Die Antwort wurde heute verschickt.

Anders als der SPD-Landtagsabgeordnete Bialas reagiere ich weniger empört auf diese Antwort der Landesregierung. Wie bekannt sind wir Grüne gegen die Bebauung der Kleinen Höhe durch eine forensische Klinik. Daher begrüßen wir es natürlich, wenn jetzt noch einmal Bewegung in die Sache kommen sollte. Originalartikel  „Grüne begrüßen Bewegung in der Forensik-Frage“ weiterlesen

Mucke äußert sich zur Standort-Debatte

Forensik doch in Ronsdorf?

Mucke äußert sich zur Standort-Debatte
Forensik doch in Ronsdorf?: Mucke äußert sich zur Standort-Debatte
OB Andreas Mucke.FOTO: Bettina Osswald
 Wuppertal. In einem Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet hat Oberbürgermeister Andreas Mucke am Mittwoch (17. Januar 2017)  kurzfristig verlässliche Aussagen des Landes zu den Standorten der Bereitschaftspolizei und einer forensischen Klinik gefordert.

Anlass ist ein Schreiben des Innenministeriums an den Präsidenten des Landtags als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion. In diesem Schreiben wird für die Stadt völlig überraschend dargestellt, dass die Prüfung des Standortes Müngstener Straße für einen Verbleib der Bereitschaftspolizei nicht wie bisher vom Innenministerium mitgeteilt, bis Ende März, sondern erst bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein sollen. Sofern eine dauerhafte Nutzung der Müngstener Straße für die Polizei erforderlich sei, stünde als Standort für die Forensik die landeseigene Fläche an der Parkstraße zur Verfügung. Originalartikel  Mucke äußert sich zur Standort-Debatte weiterlesen

Andreas Bialas: Kleine Anfrage an die Landesregierung

Andreas Bialas:

„Neuer Standort für Forensik in Ronsdorf“

Andreas Bialas:: "Neuer Standort für Forensik in Ronsdorf"
Andreas Bialas, SPD-Landtagsabgeordneter.FOTO: Foto: SPD
Wuppertal. Bei einem Treffen zwischen Landesinnenminister Herbert Reul, Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig am Dienstag (19. Dezember 2017) wurde zuletzt über die Pläne des Landes für den künftigen Standort der Bereitschaftspolizei gesprochen. Nun gibt es Neuigkeiten, verkündet SPD-Landtagsabgeordneter Andreas Bialas auf seiner Facebook-Seite.

Die Gespräche im Dezember endeten mit dem Ergebnis, dass der künftiger Standort noch in der Prüfung sei. Bis Ende März sollten die Prüfungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes (BLB) laufen. Nun schreibt Andreas Bialas, SPD-Landtagsabgeordneter, auf seiner Facebook-Seite, dass laut Innenminister Reul die Bereitschaftspolizei nicht zu Parkstraße umziehe und der Bau der Forensik in Ronsdorf nun doch durchaus denkbar wäre.

Andreas Bialas: „Auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung, „Was wird aus dem Umzug der Bereitschaftspolizei in Wuppertal?“, erhielt ich nun von Innenminister Herbert Reul eine Antwort, die vor allem im Hinblick auf den Forensik-Standort in Wuppertal erstaunt und bisherige Planungsprozesse und Absprachen chaotisiert.
Originalartikel
  Andreas Bialas: Kleine Anfrage an die Landesregierung weiterlesen

Land bringt Parkstraße ins Spiel

WZ 1801.2018 WUPPERTAL

Von Eike Rüdebusch

Innenminister Herbert Reul (CDU) verschärft die Diskussion um die Forensik. Viele zeigen sich überrascht.

Innenminister Herbert Reul (CDU) verschärft die Diskussion um die Forensik. Viele zeigen sich überrascht.
„Keine Forensik auf Lichtscheid“, forderten Wuppertaler schon 2012. Jetzt kommt mit der Parkstraße ein neuer Standort ins Spiel. Archiv A. Fischer

Wuppertal. Das Innenministerium hat das landeseigene Gelände an der Parkstraße als Standort für die Forensik ins Spiel gebracht. Die Stadt und die Wuppertaler Landtagsabgeordneten reagieren verwundert.

Hintergrund ist eine sogenannte Kleine Anfrage an die Landesregierung von Andreas Bialas (SPD) mit dem Titel: „Was wird aus dem Umzug der Bereitschaftspolizei in Wuppertal?“ aus dem vergangenen Dezember.

In der Antwort wird dargelegt, dass die Prüfung des Standortes Müngstener Straße für einen Verbleib der Bereitschaftspolizei nicht, wie bisher vom Innenministerium mitgeteilt, bis Ende März, sondern erst bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein soll. „Sofern eine dauerhafte Nutzung der Fläche an der Müngstener Straße für polizeiliche Zwecke erforderlich ist, steht für die Forensik die landeseigene Fläche an der Parkstraße zur Verfügung“, heißt es in der Antwort Reuls an den Landtagspräsidenten.

Stadtspitze zeigt sich verwundert

Damit bringt der Minister einen neuen Standort für die Forensik ins Spiel. Darüber zeigen sich sowohl Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) als auch Andreas Bialas, Landtagsabgeordneter (SPD) überrascht. Originalartikel Land bringt Parkstraße ins Spiel weiterlesen

Lokalzeit: Wohin mit der Bereitschaftspolizei?

WDR Lokalzeit vom 11.01.2017
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-bergisches-land/video-wuppertal-wohin-mit-der-bereitschaftspolizei-100.html

   

 

Forensik frühestens im März wieder Thema

WZ-E-Pages
Wuppertal vom 10.01.2018 S. 22

Derzeit sind keine Vorlagen für die Gremien geplant.

Katernberg. Am 18. Januar trifft sich die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Das Thema Forensik-Neubau auf der Kleinen Höhe wird dann allerdings nicht auf der Tagesordnung stehen. Frühestens im März, so heißt es aus der Verwaltung, werde es soweit sein. Hintergrund ist, dass bis dahin die Prüfungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes (BLB) für die Müngstener Straße – ein möglicher Alternativstandort für die Forensik – laufen. Derzeit werde der Flächen- und Raumbedarf für die Bereitschaftspolizei mit zusätzlichen Einheiten ermittelt, wie Ende Dezember Bürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig nach einem Gespräch mit Landesinnenminister Herbert Reul bekanntgegeben hatten.

Zwar werde im Hintergrund weiter am Bebauungsplan für die Kleine Höhe gearbeitet, heißt es jetzt bei der Verwaltung. Zeitdruck habe man aber nicht. Ursprünglich hatte es vom Land mal die Vorgabe gegeben, dass die Stadt bis Ende 2017 Baurecht für die Kleine Höhe schaffen muss. Davon ist Düsseldorf aber schon länger von abgerückt. est

Quelle: WZ

Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht

WZ Online WUPPERTAL
23.12.2017

Land prüft Bedarf der Bereitschaftspolizei in Wuppertal

Standort Lichtscheid wird bis Ende März untersucht.

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Symbolbild. Jörg Knappe
Bleibt die Polizei auf Lichtscheid? Muss die Forensik auf die Kleine Höhe? Bei einem Treffen mit Landesinnenminister Herbert Reul haben Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig jetzt über die Pläne des Landes für den künftigen Standort der Bereitschaftspolizei gesprochen.
Das Ergebnis des Gespräches: Eine Entscheidung wird es erst Ende März geben. Bis dahin laufen die Prüfungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes (BLB). Derzeit wird der Flächen- und Raumbedarf für die Bereitschaftspolizei mit zusätzlichen Einheiten ermittelt. „Erst danach wird es eine Entscheidung geben, welcher Standort für die Polizei der Beste ist“, so die Stadt. Innenminister Reul: „Ich bin mir mit der Wuppertaler Stadtspitze einig, dass wir dieses Ergebnis abwarten und uns bis dahin nicht an Spekulationen beteiligen.“ Mucke und Slawig erklärten: „Für uns ergibt sich zum jetzigen Zeitpunkt kein Handlungsbedarf.“

Anlass waren Berichte über einen möglichen Verbleib der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid.

Quelle: WZ

Grüne lehnen neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf ab

Kreis.
Am 14. Dezember hat der Regionalrat Düsseldorf den neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf nach einem siebenjährigen Erarbeitungsverfahren gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beschlossen.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Manfred Krause aus Solingen, sagt dazu: „Im Laufe des rund siebenjährigen Planungsprozesses haben sich CDU, SPD und FDP vom Leitbild einer nachhaltigen Raum- und Siedlungsentwicklung immer weiter entfernt. Diesen Plan, der die räumliche Entwicklung unserer Region für die nächsten 15 bis 20 Jahre vorgibt, konnte wir am Ende nicht mittragen“. Originalartikel  Grüne lehnen neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf ab weiterlesen

Neue Debatte um Forensik

WZ WUPPERTAL 12.12.2017
Von Claudia Kasemann

Bleibt die Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße, sollten Pläne überdacht werden, fordert die Initiative Kleine Höhe.

Bleibt die Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße, sollten Pläne überdacht werden, fordert die Initiative Kleine Höhe.
Unter anderem mit einer großen Mauer sind forensische Kliniken üblicherweise gesichert: Hier eine Ansicht der LVR-Forensik in Köln-Porz. Symbol Lothar Kornblum

Die Bereitschaftspolizei bleibt an der Müngstener Straße, wird umgebaut und vergrößert sich am Standort: Was gerüchteweise und einem Medienbericht zufolge quasi schon als Tatsache die Runde macht, ist zurzeit zwar noch alles andere als konkret. Doch es kommt neuer Schwung in die Debatte um die Bebauung des Standorts Lichtscheid. Und infolgedessen auch um die geplante Forensik auf der Kleinen Höhe. Angeheizt hat die Diskussion insbesondere eine polizeiinterne Verlautbarung, nach der das vorgesehene Grundstück Parkstraße für die Bereitschaftspolizei platzmäßig nicht ausreicht.

Stadt fordert Klarheit, Termin in Düsseldorf angekündigt

Quelle: http://www.e-pages.dk/wzwuppertal/1537/

Darin steht, das Gelände habe sich „durch die gewandelten Anforderungen an den neuen Standort als definitiv zu klein erwiesen“.
Unter anderem das zu errichtende Regionale Trainingszentrum erfordere „eine bebaubare Grundfläche, die auf der Parkstraße nicht vorhanden ist“, heißt es in der Verlautbarung, deren Existenz die Polizei gegenüber unserer Zeitung bestätigt. Vor diesem Hintergrund werde der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) nun prüfen, „ob alle Organisationseinheiten nicht weiterhin auf der Müngstener Straße untergebracht werden können“. Originalartikel  Neue Debatte um Forensik weiterlesen